Für ein gerechtes Oberösterreich
Wohnkosten waren auch im Jahr 2015 starke Preistreiber: Laut Mikrozensus vom dritten Quartal 2015 sind die durchschnittlichen Wohnkosten/m² in Oberösterreich um 2,93% gegenüber dem Jahr 2014 gestiegen. „Seit vielen Jahren […]
Mit Spannung erwartet SPÖ-Gesundheitssprecher Landtagsabgeordneter und SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder die für morgen angekündigte Pressekonferenz von Landeshauptmann Pühringer mit Partnern zum Gesundheitswesen. „Ich habe im Budgetlandtag darauf hingewiesen, dass sich viele […]
Der monetäre Erfolg der oberösterreichischen Spitalsreform ist laut Gesundheitsfachleuten gefährdet. Gleichzeitig sind viele OberösterreicherInnen besorgt, angesichts der Auswirkungen der Reform auf die heimische Gesundheitsversorgung. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder tritt dafür ein, […]
Von bereits niedrigen 5,74 Prozent im Jahr 2015 sinkt die Bedeutung des Wohnbaus im Voranschlag 2016 weiter auf das Rekordtief von 5,50% Budgetanteil. Damit setzt das Land auch erstmals […]
„Jede dritte Schule in Oberösterreich ist dringend sanierungsbedürftig. In Summe stehen mehr als 500 Millionen Euro an Bau- und Sanierungsmaßnahmen an“, zeigt SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Zuge des Bildungskapitels beim […]
Weil Budgets „in Zahlen gegossene Politik“ sind, hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor das Landesbudget für 2016 in seiner heutigen Fraktionserklärung auf die Zusagen im schwarzblauen Regierungspakt überprüft. Das Ergebnis ist ernüchternd: […]
„Rückschritte verhindern – Arbeitsplätze schaffen“ ist die Leitlinie der Abänderungs- und Zusatzanträge des SPÖ-Landtagsklubs zum oberösterreichischen Landesbudget 2016. „Wenn immer mehr Menschen keine Arbeit finden, dann muss Oberösterreich in Arbeitsplätze […]
Relevante Zeitungsartikel im Überblick.
Die Probleme in der Blutbank des Roten Kreuzes in Linz führen in Zukunft zu verstärkten Kontrollen durch das Land Oberösterreich – das hat der Kontrollausschuss des Oö. Landtags heute einstimmig […]
Die heute bekannt gewordene Kritik des Bundesrechnungshofs an der Umsetzung der Linzer Medizin-Fakultät teilt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder keineswegs: „Die Errichtung der Medizin-Fakultät war ein Meilenstein in der Weiterentwicklung der oberösterreichischen […]
Verwundert und enttäuscht zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor über die Ablehnung des SPÖ-Antrages für eine Zweckbindung aller Wohnbaumittel in der heutigen Ausschusssitzung: „Dass Schwarzblau keine Zweckbindung will, ist Politikverweigerung in […]
SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger kritisiert die abwartende Haltung von Bildungsreferent LH-Stv. Thomas Stelzer betreffend die gemeinsamen Schule der 10 bis 14-Jährigen: „Die Bildungsreform bietet neue Möglichkeiten, für die die Landespolitik auch […]
