Für ein gerechtes Oberösterreich
„Die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich ist größer als die gesamte Bevölkerung der großen Stadt Wels – vom Greis bis zum Baby. Solch traurige Rekordmeldungen darf niemand schönreden und auch nicht für […]
Laut der jüngsten Tourismusstatistik der Statistik Austria liegt Oberösterreich mit 7,17 Mio. Nächtigungen im Jahr 2015 im Bundesländervergleich nur an 7. Stelle. „Mit dem kleinen Plus von 2,6 Prozent bei […]
In der Landtagssitzung vom 28. Jänner unterstützte der SPÖ-Landtagsklub eine Bundesresolution der Grünen für die Möglichkeit zusätzlicher Hausapotheken. Die Schwarz-Blaue Bundesregierung hatte 2006 die Mindestabstände von Hausapotheken zu öffentlichen Apotheken […]
Dem Generalangriff von ÖVP und FPÖ auf die Mindestsicherung im morgigen Landtag entgegnet SPÖ-Sozialsprecher Landtagsabgeordneter Peter Binder: „ÖVP und FPÖ agieren wirtschaftspolitisch widersinnig und desintegrativ. Weil mehr Menschen aufgrund der […]
Die Demokratisierung der politischen Spielregeln in Oberösterreich treibt die SPÖ bei der kommenden Landtagssitzung am 28. Jänner 2016 mit drei konkreten Initiativanträgen weiter voran: Erstens soll ein Landtags-Rederecht für EU-Abgeordnete, […]
SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor greift die Standort-Kritik der oberösterreichischen Industrie auf und wird ein Bildungs-Impulsprogramm in der kommenden Landtagssitzung am 28. Jänner 2016 einbringen. „Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit beginnt bei […]
Im heute präsentierten Prüfbericht über die Liegenschaftsan- und –verkäufe der Landesimmobiliengesellschaft hat der Landesrechnungshof ein visionäres Modell entwickelt: Soweit es für Liegenschaften ein Marktinteresse gibt, soll ein bedingungsfreies Bieterverfahren abgewickelt […]
Die heutige Behandlung der SPÖ-Resolution zu TTIP/CETA und TISA hat bereits erste positive Wirkungen erzeugt: Die Landtagsfraktionen werden die Freihandelsabkommen im Rahmen eines ExpertInnenforums inhaltlich bearbeiten. Auch die oberösterreichischen EU-Abgeordneten […]
SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner weist anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Bildungsreferenz LH-Stv. Thomas Stelzer auf die Versäumnisse bei der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen hin. „Wie aus der aktuellen Kindertagesheimstatistik der Statistik […]
Die Schattenseiten der Globalisierung verkörpert das gefährliche TTIP-Abkommen. „Es ist richtig, dass heimische Qualitätsprodukte und Qualitätsstandards durch TTIP bedroht werden. Deshalb begrüße ich die heutigen Warnungen von ÖVP-Landesrat Hiegelsberger. Zudem […]
Erst am 14. Jänner 2016 wird der SPÖ-Initiativantrag für einen transparenten und benutzerfreundlichen Förderbericht des Landes erstmals im Finanzausschuss behandelt – und doch arbeitet die Finanzdirektion bereits an der Umsetzung. […]
Die formlose Zusage von Landeshauptmann Pühringer zu mehr Transparenz bei Landesförderungen ist bereits ein halbes Jahr alt – aber es gibt noch nicht einmal einen Termin für ein Parteiengespräch. „Damit […]
