SPÖ Landtagsklub

Eine Lanze für die Gemeindebediensteten bricht Landtagsabgeordneter und SPÖ-Sprecher für den öffentlichen Dienst, Hermann Krenn, in der Causa St. Wolfgang: „Wenn ÖVP-Altbürgermeister Wolfgang Peinsteiner seine Verantwortung einfach auf die Gemeindemitarbeiter […]

Die freie Schulwahl bei Neuen Mittelschulen in Oberösterreich bereits ab Herbst 2016 wackelt. Dieses Ergebnis brachte eine mündliche Anfrage von SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger beim zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Thomas Stelzer in […]

Der SPÖ-Landtagsklub begrüßt die vom Landesrechnungshof (LRH) heute veröffentlichten Empfehlungen zur Haushaltsverrechnung des Landes. Der jüngste Prüfbericht des LRH zeigt auf, dass das Land den Veröffentlichungspflichten nach den Regeln des […]

Immerhin leicht positive Signale kommen vom oberösterreichischen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ging im Februar gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,2 Prozent auf leider immer noch viel zu hohe 49.908 Betroffene zurück. Für […]

Gegen Anmeldegebühren an der Universität Linz setzt sich der SPÖ-Klub mit einem Dringlichkeitsantrag bei der kommenden Landtagssitzung am 3. März 2016 ein. „Neue Zugangshürden zum Studium sind der falsche Weg. […]

„Zuviel Personaleinsparung kann teuer kommen, im Fall der Mondseelandgemeinden geht es um 272.453 Euro – wie der Landesrechnungshof in seinem heutigen Prüfbericht aufzeigt“, so der SPÖ-Sprecher für den öffentlichen Dienst […]

Als falsche Maßnahmen zur falschen Zeit bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor das von LH-Stv. Haimbuchner beabsichtigte Streichen der Landesförderungen für Wärmepumpen und Solaranlagen. Eine entsprechende Regierungsverordnung ist bereits in Begutachtung.   […]

Einig zeigten sich die Landtagsfraktionen in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Landesverfassung, dass vor der Diskussion über Proporz oder Nicht-Proporz der Parlamentarismus in Oberösterreich gestärkt werden muss. „Das positive Bekenntnis […]

Fehlende Budgetmittelansätze für die Erhaltung der Landesstraßen kritisiert der Landesrechnungshof in seiner heutigen Folgeprüfung „Erhaltungsmanangement Landesstraßen“. Auch SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl sieht großen Handlungsbedarf: „Im Straßenbudget sind Millionenbeträge für mehrjährige Neubauprojekte […]

„Es zeichnet sich ein Kurswechsel pro TTIP bei der oberösterreichischen ÖVP ab“, informiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags. Konnten in der Vorperiode noch mehrere Bundesresolutionen […]

„Ideologische Grabenkämpfe tun dem Bildungswesen gar nicht gut. Das sollte auch Bildungsreferent Stelzer nach der jahrelangen Reformblockade auf Bundesebene wissen. Dennoch hat er seine Bildungs-Task-Force ausschließlich aus weisungsgebundenen Beamten und […]

 Eine der wichtigsten Landeshilfen für ArbeitnehmerInnen hat Landeshauptmann-Stv. Thomas Stelzer in der heutigen Regierungssitzung trotz Protests von SPÖ und Grün massiv gekürzt. Die Grundförderung des Landesbildungskontos kürzt Stelzer mit Hilfe […]