Für ein gerechtes Oberösterreich
Gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen sowie gegen den erklärten Willen von Soziallandesrat Reinhold Entholzer haben VP/FP heute im Sozialausschuss des Oö. Landtags die Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge […]
Nach der hochkarätigen Expertendiskussion im EU-Ausschuss des Oö. Landtags zu den Abkommen CETA/TTIP und TiSA ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Makor klar: „Die Situation ist sehr ernst. Es droht die vorzeitige Anwendung […]
Hochkarätige Expertinnen von Arbeiterkammer, Universität Linz und Wirtschaftsministerium diskutieren in der morgigen Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags zur SPÖ-Initiative gegen CETA, TTIP und TiSA. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor stellt dazu […]
Nicht zum ersten Mal konzentriert sich die ÖVP/FPÖ-Koalition auch bei der heutigen Landtagssitzung auf den Beschluss von Bundesresolutionen. Von insgesamt sieben – mehrheitlich von ÖVP und FPÖ beantragten – Bundesresolutionen […]
Obwohl fast eine halbe Milliarde Euro für anstehende Schulsanierungen in Oberösterreich benötigt werden, haben ÖVP und FPÖ im Landesbudget 2016 die Mittel für Schulsanierungen im Bildungsressort um 4,288 Millionen Euro […]
Allein in Oberösterreich sind mehr als 53.000 Menschen auf Arbeitssuche. Kirche und Gewerkschaft warnen gemeinsam öffentlich vor den negativen Folgen dieser Rekordarbeitslosigkeit. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor unterstützt diese Warnungen und fordert […]
Was in Oberösterreich geschehen muss, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können, fasst SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor so zusammen: „Das Land muss seine Hausaufgaben bei den Kinderbetreuungsangeboten machen und gleichzeitig […]
Die SPÖ hat mit Unterstützung von Gemeinden und Wegeerhaltungsverbänden die Rücknahme der schwarzblauen Kürzungen bei den Gemeindestraßen durchgesetzt. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor freut sich, dass der entsprechende SPÖ-Antrag im heutigen Infrastrukturausschuss […]
Blockade – hat Tourismuslandesrat Strugl erst vorgestern öffentlich den Fahrradtourismus in Oberösterreich propagiert, bremst tags darauf sein Kollege Hiegelsberger die Mountainbiker schon wieder aus. Damit werden nicht nur Tourismuschancen zerstört, […]
Auch die zweite ExpertInnen-Runde im Unterausschuss Mindestsicherung brachte heute keine abschließende Klärung der weiteren Vorgehensweise. „Die heute eingeladenen ExpertInnen aus der Verwaltung, der Sozialpartnerschaft und der Armutsfürsorge bzw. -forschung warfen […]
SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner muss anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Bildungsreferent LH-Stv. Thomas Stelzer einmal mehr auf die Versäumnisse bei der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen hinweisen. „Da im Kinderbetreuungsbereich 2016 weniger Budget […]
Hoch erfreut zeigt sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl über die Rücknahme der Kürzung des Gemeindestraßenbudgets für 2016. Gestern hatten sich Landeshauptmann Josef Pühringer und Verkehrsreferent Günter Steinkellner nach monatelangem Druck der […]
