Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Landesrat Ing. Reinhold Entholzer wird mit 7. Juli die Oö. Landesregierung verlassen und ist heute zum letzten Mal als Regierungsmitglied bei einer Landtagssitzung anwesend. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor dankte ihm mit […]
„Die Transparenz bleibt auf der Strecke“, teilt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die heutige Kritik des Landesrechnungshofs am Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich. So werden etwa Personalausgaben für 8.700 Bedienstete nicht im Haushalt […]
Für die Landtagssitzung am Donnerstag hat der SPÖ-Klub eine weitere gemeinsame Bundesresolution gegen CETA und TTIP initiiert. „Dass letztendlich alle Parteien hinter unserer Resolution stehen, ist das so wichtige starke […]
Die Fernsehshow „Bist du deppert“ hat am 7. Juni 2016 die exzessiven Inseratenschaltungen des Landes Oberösterreich im ÖVP-Parteiblatt „Neues Volksblatt“ aufgezeigt. SPÖ-Landtagsabgeordneter Peter Binder hat dazu bereits Mitte April 2016 […]
Den Beschluss einer „Gemeinsamen Erklärung“ als Reaktion auf den Brandanschlag in Altenfelden hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor heute angeregt. Das Instrument der Gemeinsamen Erklärung dient dem Landtag zu grundsätzlichen politischen Äußerungen, […]
Neue Schwächen in der Finanzgebarung des Landes hat der Landesrechnungshof bei seiner heute im Kontrollausschuss des Landtags behandelten Prüfung der Alten- und Pflegeheime aufgezeigt. Förderungen wurden über mehrere Jahre – […]
Die verabscheuungswürdige Brandstiftung im Flüchtlingsquartier in Altenfelden erfordert aus Sicht der SPÖ die aktive Zusammenarbeit aller demokratischer Kräfte in Oberösterreich. „Die Täter müssen ausgeforscht und streng bestraft werden. Wir brauchen […]
„Da nun eindeutig feststeht, dass der Brand im Flüchtlingsquartier in Altenfelden gelegt wurde, müssen alle demokratischen Kräfte des Landes geschlossen zusammenstehen“, fordert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn. Ein derartig niederträchtiger Gewaltakt ist […]
Mit großer Sorge nimmt SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller die neuerliche Steigerung der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich mit +2,7% im Mai 2016 zur Kenntnis: „Die Arbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahren ist um […]
Die Preistreiberei bei Mietwohnungen hält laut Statistik Austria an. Für Neuverträge werden Höchstpreise kassiert, was für Junge die Wohnungssuche zur Qual macht. Auch die April-Inflationsdaten werfen Wohnungsmieten mit +2,7% bei […]
Am 10. Juni 2016 kommen die EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer und Michel Reimon zum publikums- und medienöffentlichen Diskurs über CETA und TTIP ins Oö. Landhaus. Organisiert und moderiert wird die Veranstaltung […]
„Offen auf die Herausforderungen des Extremismus zugehen und gemeinsam überparteiliche Lösungen erarbeiten“, definiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Ziel für den heute neu geschaffenen Landtags-Unterausschuss zum Thema „Extremismus“. Ausgangspunkt der Beratungen […]
