SPÖ Landtagsklub

Auch wenn ÖVP und FPÖ noch vor einer Woche im Landtag gegen die SPÖ-Initiative für die „tägliche Turnstunde“ gestimmt haben, so verlautbart die Oö. Landesregierung heute doch den Start dieses […]

Weiter warten heißt es für die staugeplagten Mühlviertler Pendlerinnen und Pendler nach der Präsentation der heutigen Systemstudie zur Zukunft der Mühlkreisbahn. „Mit der Systemstudie wurde der unendlichen Geschichte der Mühlkreisbahn […]

Die dringliche Anfrage der SPÖ im Oö. Landtag zur Kinderbetreuungssituation hat die Versorgungsprobleme in Oberösterreich bestätigt. „Um vom letzten Platz im Bundesländer-Vergleich nach vorne zu kommen, muss Kinderbetreuungsreferent Stelzer endlich […]

„Lohn- und Sozialdumping vernichtet wertvolle Arbeitsplätze in Österreich. Deshalb müssen wir den Kampf gegen Lohnbetrug noch entschlossener führen, um für Fairness am Arbeitsmarkt zu sorgen“, argumentiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die […]

„Vor 7 Jahren hat der Oö. Landtag einstimmig für die tägliche Turnstunde gestimmt. Doch umgesetzt ist sie heute nicht in Oberösterreich, sondern im Burgenland“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor auf. Deshalb […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei der kommenden Landtagssitzung am 29. September, wie Gesundheitsreferent Pühringer auf die Schließung der Brandopfer-Station im UKH Linz reagiert. „Mir geht es darum, dass die bestmögliche […]

Heute hat die Wohnbaubank des Bundes ihren Betrieb aufgenommen – 30.000 Wohnungen für 68.000 Wohnungssuchende sollen mit ihren 5,75 Milliarden Euro gebaut werden. Mindestens ein Fünftel der Wohnungen müssen nach […]

„Das darf kein Schubladierungs-Unterausschuss werden!“ stellt SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger nach dem heutigen Beschluss eines eigenen Zweitwohnsitzabgabe-Unterausschusses klar. Neben der bereits vorliegenden SPÖ-Initiative für eine Zweitwohnsitzabgabe, die sich am gut funktionierenden […]

Die heute präsentierte Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria legt einmal mehr den enormen Aufholbedarf Oberösterreichs bei der Betreuung der Unter-Drei-Jährigen offen. „Oberösterreich liegt mit einer Betreuungsquote von nur 14,5 Prozent abgeschlagen […]

FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner hat heute stark abgespeckte neue Förderrichtlinien für Jugendtaxis präsentiert. „Mit diesem Schritt wird das bewährte Verkehrssicherheitsmodell für unsere Jugend kaputtgespart. Gerade wenn es eine Deckelung von 7.000 […]

Maximal € 7/m² brutto darf die Miete in Oberösterreich betragen, damit Betroffene Wohnbeihilfe beantragen können. Wer teurer wohnt, hat von vornherein keinen Zugang zur Wohnbeihilfe. Diese Regelung in der Wohnbeihilfenverordnung […]

Die Forderungen des Landesrechnungshofs in seinem heutigen Bericht zum Wartelistenregime in Oberösterreich sind für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor mehr als berechtigt. Denn derzeit werden zwar die durchschnittlichen Wartezeiten für Operationen erhoben, […]