Für ein gerechtes Oberösterreich
Die im Jahr 2007 von den damaligen Landesräten Ackerl und Sigl eingeführte Kindergarten-Einrichtungsverordnung wird von LH-Stv. Stelzer nunmehr „entbürokratisiert“. „Wenn das bedeutet, dass für die Kindergartenkinder zusätzliches Angebot in guter […]
Der ÖVP/FPÖ-Koalitionskarren ist mit seinen wiederholten Beschlüssen zur Deutschpflicht in der Schulpause bereits mehrfach gegen die Wand gefahren. „Um über die Misserfolge hinwegzutäuschen, bezeichnen die Koalitionspartner ihre Initiativen öffentlich auch […]
Heute hat die Statistik Austria vermeldet, dass die Durchschnittsmieten im Jahresvergleich Oktober 2015 bis Oktober 2016 um 3,7 Prozent gestiegen sind. Sie führen damit erneut die Rangliste der Top-Preistreiber an. […]
Nicht zufrieden ist Landtagsabgeordneter Peter Binder mit den heutigen Antworten von Gesundheits- und Finanzreferent LH Dr. Pühringer auf seine mündliche Anfrage: „Mit dem Finanzausgleich wurde paktiert, dass die Gesundheitsausgaben im […]
Der Kongress der selbsternannten Verteidiger Europas vom 29. Oktober 2016 wird Thema im Landtag am 17. November 2016 sein. SPÖ und Grüne fordern von der Landesregierung klare Richtlinien für die […]
Einen klaren Oberösterreich-Schwerpunkt setzt der SPÖ-Klub bei der Landtagssitzung am 17. November 2016. „Wir unterstützen sinnvolle Bundesresolutionen der anderen Fraktionen, setzen aber selbst verstärkt auf die eigenen Kompetenzen von Landtag […]
„Und wie geht es den Gemeinden?“, fragt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs des Landes Oberösterreich für das Jahr 2017. Denn die großen Steigerungen bei den Krankenanstaltenbeiträgen […]
„25 oder 50 Millionen Euro – das ist auch für ein großes Land wie Oberösterreich keine Kleinigkeit“, gibt SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder zu Bedenken. Deshalb hat er heute unter Einhaltung […]
Heute, am 3. November 2016, treffen in Linz die SPÖ-Klubobleute aller Bundesländer mit dem SPÖ-Klubobmann im Parlament Mag. Andreas Schieder zur Beratung aktueller politischer Fragen zusammen. Auch Landesrätin Birgit Gerstorfer […]
Obwohl der Landtags-Unterausschuss für die Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe bereits prall mit Petitionen von Städten und Gemeinden gefüllt ist, gibt es noch immer keinen ersten Sitzungstermin. „Offenbar spielt die ÖVP auf […]
Ein Jahr nach der Konstituierung des Oö. Landtags und der Oö. Landesregierung (23.10.2015) zieht die SPÖ eine Zwischenbilanz: „Wo Schwarz-Blau regiert, ist es immer die Bevölkerung, die verliert. Dieses Urteil […]
Im Bildungsausschuss des Oö. Landtags steht am 20. Oktober 2016 die SPÖ-Initiative für die tägliche Turnstunde zur Diskussion. Nach der grundsätzlichen Projektfreigabe für Oberösterreich durch Bundesminister Doskozil stehen jetzt zahlreiche […]
