SPÖ Landtagsklub

Initiative von SPÖ und Junger Generation wird im Infrastrukturausschuss abgeblockt! Enttäuscht zeigen sich SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl und die Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ OÖ, Eva-Maria Holzleitner. Ihr […]

Mit Wirkung Ende April 2017 haben ÖVP und FPÖ die Landesförderung für Solaranlagen und Wärmepumpen für Häuslbauer gestrichen. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor kämpft gegen diese Strafe für Häuslbauer mit einem Initiativantrag […]

Die schwarzblaue Landtagsmehrheit hat in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag von SPÖ und Grünen für den Erhalt der ÖBB-Haltestelle Pasching abgelehnt. „Vor zwei Wochen haben ÖVP und FPÖ eine von […]

Ohne Rechtsanspruch gibt es keine Wahlfreiheit. Landesrätin Birgit Gerstorfer   Mit einer Aktuellen Stunde samt Dringlichkeitsinitiative hat sich der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für den Rechtsanspruch auf einen elternbeitragsfreien […]

  Koalition verschleppt wichtige OÖ-Initiativen. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor   In Oberösterreich wird wohl auch weiterhin der Bienenschutz nicht den notwendigen Stellenwert erhalten, belegt die heutige Ablehnung der entsprechenden SPÖ-Initiative durch […]

Dem heutigen Bericht des Landesrechnungshofs zur Umsetzung der Spitalsreform II bis Ende 2016 stimmt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder über weite Strecken zu. Er kritisiert jedoch die Tatsache, dass auch im Umsetzungsjahr […]

„100 Prozent Leistung mit 90 Prozent Personal geht nirgends – auch nicht bei der oberösterreichischen Polizei“, bringt SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Problem auf den Punkt. Denn an den oberösterreichischen Polizeiinspektionen […]

„Mir geht es um unabhängige Schulen, wo die Lehrkräfte ohne Angst vor Parteiinterventionen den Unterricht durchführen können. Damit diese Angstfreiheit in Oberösterreich wiederhergestellt wird, nach den massiven Interventionen von FPÖ-Nationalrat […]

Sambische Parlamentsabgeordnete lernten duale Ausbildungssysteme in gelebter oberösterreichischer Praxis kennen. Dritte Landtagspräsidentin, Gerda Weichsler-Hauer fädelte die Exkursion ein.   Eine fünfköpfige Delegation des sambischen Nationalkongresses (vergleichbar mit unserem Nationalrat) wurde […]

„Die größten Kostentreiber im Wohnbau lauern vor allem im Verantwortungsbereich des Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner selbst. Er hat das Wohnbaubudget in Oberösterreich auf einen absoluten Tiefststand gekürzt. Er verweigert immer mehr […]

Im heutigen Landtagsausschuss für Petitionen stand die Bürgerinitiative für den Erhalt der Westbahn-Haltestelle Pasching auf der Tagesordnung. SPÖ-Landtagsabgeordnete Gisela Peutlberger-Naderer zeigt sich erschüttert vom (Stimm-)Verhalten der schwarzblauen Mehrheit im Ausschuss: […]

„Hat gestern noch jeder zweite Wohnungssuchende sich um eine Wohnung in Linz beworben, so spitzt sich dieser Trend heute sogar weiter zu! Von 5 Wohnungssuchenden, wollen bereits 3 eine Wohnung […]