Für ein gerechtes Oberösterreich
Zur heute von Landeshauptmann Stelzer präsentierten Mehrjahresplanung des Landes Oberösterreich stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar: „In Stelzers neuer Zeit zahlen Familien und Lebensqualität drauf, um die Lieblingsthemen der Industrieellenvereinigung zu finanzieren. […]
„Manipulierte Berichte, Beschimpfungen des Landesrechnungshofs, doch solange alles zum Wohle der ÖVP dient, sieht Landeshauptmann Stelzer offenbar keinen Grund zum Handeln“, kritisiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die jüngsten beschwichtigenden Aussagen von […]
Den 1500-Euro-Familienbonus gibt es erst ab 2019, aber schon ab 1.2.2018 wirkt die Stelzer’sche Belastungswelle für Familien in Oberösterreich: 111 Euro müssen Eltern pro Kind und Monat für die Nachmittagsbetreuung […]
SP-Klubvorsitzender Christian Makor zur Stellungnahme von LR Hiegelsberger: „Wer trägt die politische Verantwortung für die systematische Manipulation von Prüfberichten?“ SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zeigt sich erschüttert, angesichts der Ignoranz […]
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs zur Sonderprüfung der Gemeindeaufsicht belegt massive Manipulationen von Berichten – stets zum Vorteil der ÖVP. „An permanente Zufälle zum Vorteil der ÖVP glaube ich nicht. […]
Auf Initiative von SPÖ-Gemeinderat Michael Mollner aus St. Florian hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor eine Landtagsanfrage zum Unfallhäufungspunkt Autobahnanschluss Asten/L-566-Ipfstraße eingebracht. Das Ergebnis ist bezeichnend: 111 schwere Unfälle mit mehr als […]
SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Rückschläge für Familien und Beeinträchtigte!“ Die politische Rückschau des SPÖ-Landtagsklubs auf 2017 offenbart eine Zäsur in der oberösterreichischen Landespolitik. Der Wechsel auf dem Landeshauptmann-Sessel hat zu einer massiven […]
Wartezeiten auf Operationen in OÖ-Krankenanstalten: Situation für PatientInnen hat sich großteils verschlechtert Für die SPÖ steht bei der Umsetzung der Spitalsreform die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. […]
Überrascht zeigt sich der Linzer Landtagsabgeordnete Peter Binder über das Abstimmungsverhalten der Linzer ÖVP im gestrigen Budgetgemeinderat: „Entgegen der medialen Vorankündigung stimmte die Linzer ÖVP dem überwiegenden Teil des Voranschlags […]
Die Pläne von Bundes-ÖVP und Bundes-FPÖ zum Ausstieg aus dem Rauchverbot stoßen in Oberösterreich auf breite Ablehnung unter unabhängigen Fachleuten und zentralen politischen Kräften, auch in der OÖVP. „Diese öffentliche […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder tritt für die vorbildliche OÖ-GKK ein und erteilt den Fusionsabsichten der türkisblauen Bundesregierung in der heutigen Gesundheitsdebatte des Oö. Budgetlandtags eine Absage. „Ich habe die Petition ‚Ja […]
Auch wenn es kurios klingt: Der SPÖ-Landtagsklub fordert mehr Wohnbaubudget für Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner. Warum? Wohnbau kostet Geld. Das Budget des Wohnbauressorts ist aber seit Jahren im Rückwärtsgang unterwegs. 2018 wird […]
