Für ein gerechtes Oberösterreich
Weitere Anträge zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur, einheitlichem Jugendschutz, CETA und der Landes-BürgerInnen-Initiative. Drei mündliche Anfragen, vier eigene und zwei gemeinsame Dringlichkeitsanträge sowie einen nicht-dringlichen Antrag stellt der SPÖ-Landtagsklub in […]
Der SPÖ-Landtagsklub beantragt in der Landtagspräsidialkonferenz am Donnerstag eine Landtags-Enquete zum Thema Kinderbetreuung. Insbesondere die Verschlechterung des Angebots durch das Schließen von Nachmittagsgruppen hat berechtigten Unmut ausgelöst. „Viele Eltern können […]
Rund 170 Turnlehrinnen und Turnlehrer fehlen an den Neuen Mittelschulen in Oberösterreich, hat eine aktuellen Anfragebeantwortung des Landes im Auftrag von SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger ergeben. Auch in Deutsch fehlen 70, […]
Wohnungsbedarf in OÖ liegt bei 46.392 Wohnungen Ganz Oberösterreich umfasst laut Statistik Austria (2017) 627.900 Haushalte. Ein relevanter Teil dieser Haushalte (46.392 bzw. 7,4%) ist derzeit auf Wohnungssuche wie […]
Viele Versprechen für zusätzliche Polizeikräfte Jän 2016: Ministerin Mikl-Leitner sagt 1.500 neue Polizist/inn/en zu Apr 2016: Minister Sobotka verspricht 2.000 Neuaufnahmen bis 2020 Sep 2017: Minister Sobotka verspricht Personaloffensive […]
Mit einer dringlichen Landesinitiative tritt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zur Bewältigung des Lehrermangels in Oberösterreich ein: „Im Anlassfall können Lehrkräfte auch in Fremdfächern für Kollegen einspringen. Das soll aber nicht zum […]
Auf eine Landtagsanfrage von LAbg. Müllner zu Gruppen- und Personalkürzungen in oberösterreichischen Kindergärten hat Landesrätin Haberlander – nach Ablauf der 2-Monats-Frist – geantwortet, dass sie nichts weiß. „Offenbar stellt sich […]
Minus 160 Mio Euro drohen Oberösterreich durch Infrastrukturminister Hofers ÖBB-Kürzungspaket. Dagegen tritt die SPÖ in der Landtagssitzung am 12. April mit einem Dringlichkeitsantrag an. „Ausgerechnet das Innviertel droht zum Draufzahler […]
Klubvorsitzender Christian Makor: SPÖ ist Partner der BürgerInnen im Einsatz für bessere Kinderbetreuung in Oberösterreich „Wir erleben den größten Rückschritt für Familien, den es in unserem Bundesland je gab. […]
54 Petitionen von Gemeinden und oberösterreichischen BürgerInnen standen im heutigen Landtags-Petitionsausschuss auf der Tagesordnung. Weil das Thema der zuständigen ÖVP-Landesrätin Haberlander nicht genehm war, hat sie die Sitzung geschwänzt. Als […]
Um insgesamt 1,8 Mrd. Euro streicht die schwarz-blaue Bundesregierung ÖBB-Projekte in den nächsten fünf Jahren zusammen. Hauptbetroffen ist österreichweit der ländliche Raum mit den Nebenbahnen – im Innviertel vor allem […]
Vor dem heute stattfindenden Unterausschuss „Gemeindeprüfung Neu“ erinnert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor, dass die SPÖ bereits in der Vorperiode des Landtags eine Reform des verkrusteten Systems beantragt hat. „Der Skandal um […]
