Für ein gerechtes Oberösterreich
„Mit aktuellen Jahresbudgets unter 2 Millionen Euro ist diese Summe in 600 Jahren nicht zu schaffen“ SP-Verkehrssprecher Höglinger Wie eine Studie des Klimaschutzministeriums erhoben hat, müssten österreichweit 5,5 bis 7 […]
Stärkung der Demokratie durch mehr Kontrolle, Transparenz und Mitbestimmung fordert Dritter Landtagspräsident Peter Binder Heute und morgen gehört der Landtagssitzungssaal im Linzer Landhaus insgesamt 56 Jugendlichen aus ganz Oberösterreich, die […]
Gemeinden brauchen wieder Spielraum zum Gestalten und Absichern der Lebensqualität vor Ort. LAbg. Höglinger Wie die gestrige Anfragebeantwortung von SP-Gemeindereferent Lindner auf Basis von Zahlen der Bezirkshauptmannschaften belegt, können aktuell […]
Mit Budgetkürzungen wird aktive Arbeitsmarktpolitik mit Einzelberatungen unmöglich. SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans Karl Schaller Wie in der gestrigen Pressekonferenz des AMS OÖ bekannt wurde, sinkt dessen Budget 2025 trotz steigender Arbeitslosigkeit bereits […]
Menschenwürdige Wohn- und Pflegebedingungen müssen rasch hergestellt werden. Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu Nachdem es aufgrund von Untergrundbewegungen zu massiven Gebäudeschäden im Landes- und Betreuungszentrum Christkindl gekommen ist, begrüßt SPÖ-Klubvorsitzende und Sozialsprecherin […]
SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu warnt: „Medienfreiheit in Österreich mehr denn je in Gefahr – ‚Orbanisierung‘ droht auch bei uns“ Keine Mehrheit fand in der heutigen Landtagssitzung die gemeinsame Dringlichkeitsinitiative von SPÖ, Grüne […]
„Sonderpädagogisches Angebot muss tatsächlichen Bedarf decken!“ SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und die NEOS fordern in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mittels Bundesresolution ein Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Sonderpädagogik. Aktuell entspricht […]
„Wer bei der Presseförderung spart, untergräbt unsere Demokratie!“ In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, Grüne und NEOS mittels Resolution an die Bundesregierung die Sicherstellung einer parteienunabhängigen Presseförderung. Auslöser […]
SPÖ-Forderung nach 3-jähriger ÖVP-Nachdenkpause kurz vor Beschluss! SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt die heute vom ÖVP Klub übermittelte Einladung zur Mitunterzeichnung einer gemeinsamen Resolution an die Bundesregierung. Damit […]
Innenminister Karner wäre gut beraten diese Entscheidung zurückzunehmen! Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Die jüngste Postenbesetzung in der Welser Stadtpolizei ist für SPÖ-Sicherheitssprecherin und Klubchefin Sabine Engleitner-Neu ein weiterer Beleg für die […]
SPÖ gegen Schnellschüsse zur Herabsenkung des Strafalters SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu begrüßt, dass Landesrat Dörfel das Thema Jugendkriminalität gemeinsam mit Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis angeht, betont jedoch, dass […]
Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Gesundheitssprecher Peter Binder: „Der unermüdliche Einsatz für die Beschäftigten wurde belohnt!“ Am 13.01.2025 wurde der Zentralbetriebsrat des Kepler Universitätsklinikums neu gewählt. Dabei kam es zu einer […]
