Für ein gerechtes Oberösterreich
Brauchen in Krisenzeiten gezielte Investitionen in Menschen und wirtschaftliche Zukunft des Landes! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In ihrer heutigen Budgetrede fasste SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die sozialdemokratischen Kritikpunkte am Landeshaushalt 2025 wie fehlende […]
Brauchen in Krisenzeiten gezielte Investitionen in Menschen und wirtschaftliche Zukunft des Landes! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In ihrer heutigen Budgetrede fasste SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die sozialdemokratischen Kritikpunkte am Landeshaushalt 2025 wie fehlende […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Binder erinnert an 500 Mio. Euro OÖ GKK-Rücklagen Für SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder ist das heute präsentierte Rekordgesundheitsbudget bestenfalls ein Weiter-wie-bisher ohne nachhaltige Reformen. Diese bräuchte es aus […]
Vor dem Hintergrund der zahlreichen frauenpolitischen Herausforderungen in Oberösterreich zeigt sich SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz enttäuscht über das heute präsentierte Frauenbudget für 2025. „Derzeit gibt es immer noch nicht in allen […]
Erwarte mir mehr Problembewusstsein und Ernsthaftigkeit von ÖVP und FPÖ SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Zuletzt wurde viel darüber berichtet, dass der Anteil an Volksschulkindern mit mangelnden Deutschkenntnissen steigt – nicht nur in […]
Bildungsbudget 2025 enthält keinen Pfad, wie Herausforderungen gelöst werden können SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Die jüngste Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (Beilage 13309/2024) durch Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander belegt, dass es noch immer […]
Finanziell ausgehungerte Gemeinden bleiben weiterhin Bittsteller des Landeshauptmanns. SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Mit fehlenden Zukunftsinvestitionen, Intransparenz bei den Übertragungsmitteln und einer Fortschreibung der Finanzpolitik zulasten der Gemeinden begründet SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die […]
Das vorgelegte Budget ist ideenlos, weil zentrale Investitionen in unsere Zukunft fehlen! Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Doris Margreiter: „Es ist ineffizient, weil es die Probleme der Oberösterreicher:innen nicht löst, sondern verstärkt!“ […]
Oberösterreich bleibt auf dem Pannenstreifen anstatt auf die Überholspur in die Zukunft zu kommen! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter fordert nach der heutigen Präsentation des Bildungsbudgets 2025 Nachbesserungen und hält fest: […]
Ist das das ÖVP-Versprechen, dass auf Oberösterreich Verlass ist, Herr Dörfel? SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Ein Vergleich der eigenen Heizkostenabrechnungen belegt: Die Heizkosten sind in den vergangenen zwei Jahren enorm gestiegen. Davon […]
Unsolidarische Vorreihungen bei OPs und anderen Behandlungen müssen dokumentiert werden und gehören abgestellt! SPÖ- Binder In jüngster Zeit kam es in Spitälern vermehrt zu Fällen, in denen etwa zusatzversicherten Patient:innen […]
Sonst werden Sanierungen immer teurer! SPÖ- Engleitner-Neu Für SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu legt der heute veröffentlichte Landesrechnungshofbericht zum Objektmanagement im Landhausviertel einmal mehr die mangelnde Vorausschau des Landes beim Erhalt seiner […]
