SPÖ Landtagsklub

Transfersaldo von fast 500 Millionen Euro geht zu Lasten der Lebensqualität in den Gemeinden! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Besorgt zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu, dass sich mit Stelzers neuem Schuldendeckel der finanzielle […]

SPÖ-Tourismussprecherin Doris Margreiter kritisiert: „ÖVP peitscht erneut umfassendes Gesetz ohne parlamentarische Debatte durch“ Der SPÖ Klub lehnte im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung das neue Oö. Tourismusgesetz ab, weil SPÖ-Tourismussprecherin Doris […]

FPÖ verliert Glaubwürdigkeit bei Mieter:innen! SP-Wohnbausprecher Peter Binder: ÖVP und FPÖ lehnten die SPÖ Forderung nach einem Mietpreisstopp auch für Private im heutigen Ausschuss für Bauen und Naturschutz ohne weitere […]

SPÖ-Wohnbausprecher Binder fordert umfassende Reform der Wohnbeihilfe Heute präsentierte der Landesrechnungshof den Bericht zur Folgeprüfung der Oö. Wohnbeihilfe. SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder begrüßt zwar, dass der für die Wohnbeihilfe zuständige Wohnbaureferent […]

Landtagsausschuss: SPÖ beantragt Unterausschuss zur notwendigen Novelle des Hundehaltegesetzes Tierschutz-Landesrat Lindner und SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu setzen auf Zusammenarbeit aller Fraktionen im Oö. Landtag Derzeit wird das Oö. Hundehaltegesetz auf Initiative von […]

SPÖ-LAbg. Doris Margreiter sieht Entwicklung in die falsche Richtung Im Landtagsausschuss kommenden Donnerstag steht eine Änderung des Tourismusgesetz auf der Tagesordnung, das unter anderem auch Neuregelungen für Freizeitwohnungen beinhaltet. So […]

SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „Jetzt mit Schulsanierungs-offensive Arbeitsplätze am Bau absichern!“ Die Beantwortung (Beilage 13192/2023) der alljährlichen schriftlichen Landtagsanfrage der SPÖ zu den Schulsanierungen weist eine zirka 550 Millionen Euro schwere Projektwarteschleife […]

Wer Kinderland Nr. 1 werden will, muss ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellen! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter und Bürgermeister David Allerstorfer zeigen sich besorgt, dass die Gemeinden auf den […]

Budgetdienst ist dringender denn je! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die gestrige Ankündigung von Landeshauptmann Stelzer, die von ihm selbst angehäuften Übertragungsmittel im kommenden Jahresbudget verstärkt in Anspruch zu nehmen bringt einen groben […]

Auch ihre Frist für Anfragebeantwortung zu Schulsanierungen läuft morgen ab. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Der heute veröffentlichte Folgeprüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Schulstandortkonzepten zeigt, dass die einzige Empfehlung noch immer nicht voll umgesetzt […]

Schwarzblaues Klima der Feindseligkeit ist für Integration kontraproduktiv! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt die positiven Ansätze für Gewaltprävention der heute von Landesrat Hattmannsdorfer präsentierten Jugendmilieustudie zu migrantischen Subkulturen. „Verstärkte […]

Wiederholtes Versenden von Briefen nach Wien bringt Oberösterreich nicht weiter! LAbg. Tobias Höglinger SPÖ-Landtagsabgeordneter Tobias Höglinger hatte in der heutigen Landtagssitzung ein Déjà Vu Erlebnis, als ÖVP und FPÖ zum […]