Für ein gerechtes Oberösterreich
LR Achleitner muss Rechtsrahmen grundlegend überarbeiten! SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Die Rodung von Waldflächen ohne ausreichende Prüfung der Voraussetzungen, unverbindliche allgemeine Grundlagen in der Raumordnung und eine unvollständige Begründung zur Umweltverträglichkeit […]
„Zahnlose Wohnbeihilfe braucht Gesamtreform, damit Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird! SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder In seiner Rede zum Kapitel Wohnbau unterstrich SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Bedeutung der gemeinnützigen Bauvereinigungen […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „ÖVP-Propaganda entlarvt!“ „Leider letzter“, bedauert SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter die oberösterreichische Betreuungsquote bei den Unter-Drei-Jährigen und betont in ihrer Rede zum Bildungsbudget 2024 die Elementarbildung als Grundstein für die […]
Landesumlage muss fallen, Transferentflechtung ist überfällig! SPÖ-Gemeindesprecher LAbg. Tobias Höglinger In seiner heutigen Rede zum Landeshaushalt 2024 kritisiert SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger den weiter steigenden finanziellen Druck auf die oberösterreichischen Städte […]
Stelzer sackelt die Gemeinden aus! Klubvorsitzende Engleitner-Neu Beim heutigen Start des Budgetlandtags hat SPÖ Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu in ihrer Fraktionserklärung die Lücken im Budget von Finanzreferent und LH Stelzer aufgezeigt. […]
SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder: „Durch jahrelanges Nichthandeln verlor Wohnbeihilfe an Bedeutung“ Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten LH Stelzer und Wohnbaureferent Haimbuchner heute vier Nachbesserungen der Wohnbeihilfe, um sie krisensicherer und treffsicherer […]
SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder fordert Turbo bei Umsetzung der LRH-Empfehlungen Im heutigen Kontrollausschuss standen u.a. folgende zwei Berichte des Landesrechnungshofs (LRH) auf der Tagesordnung: die Folgeprüfung betreffend Pflege (siehe Beilage 5067/2023) […]
Haimbuchners taktisches Schielen auf wahlrelevante Zielgruppen geht an LRH-Kritik vorbei! SP-Wohnbausprecher Peter Binder Im morgigen Kontrollausschuss steht u.a. der Bericht des LRH zur Folgeprüfung der Oö. Wohnbeihilfe auf der Tagesordnung. […]
Jedes Kind muss gleich viel wert sein! SP-Klubchefin Engleitner-Neu Soziallandesrat Hattmannsdorfer verkündete mittels Presseaussendung, dass er gemeinsam mit Salzburgs LH-Stv.in Svazek die Sozialhilfe weiterentwickeln möchte. Für SPÖ-Sozialsprecherin und Klubvorsitzende Engleitner-Neu […]
Fordere Nachbesserungen im Budget Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter belegt nach der heutigen Budgetpräsentation des Landesbildungsressorts, dass der ÖVP-Werbespruch vom Kinderland Nr. 1 der Budgetrealität nicht standhält: „Die für die […]
Werde an der Umsetzung des 5-Punkte-Plans dran bleiben! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung konnte SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu einen Erfolg erzielen: Auf ihre Initiative hin werden Expert:innen der Gewerkschaft […]
SP-Tourismussprecherin Margreiter: „Oberösterreicher:innen haben volle Transparenz über ihr Vermögen verdient In der undurchsichtigen Causa um die ehemalige Landwirtschaftliche Fachschule Weyregg fordert der SPÖ-Landtagsklub mittels schriftlicher Anfrage von Landeshauptmann Stelzer Transparenz […]
