Für ein gerechtes Oberösterreich
Hunderte leistbare Mietwohnungen verloren. SPÖ-Binder Während Zehntausende in Oberösterreich händeringend nach leistbarem Wohnraum suchen, sind jetzt bereits 74,4 Millionen Euro aus der „Wohnbaumilliarde“ des Bundes verfallen – Geld, das Landeshauptmann-Stellvertreter […]
Junge Menschen dürfen nicht an Mietkosten scheitern, wenn sie ihre Lehre machen wollen SPÖ-Jugendsprecher Mario Haas und SPÖ Wohnbausprecher Binder Die SPÖ fordert die schwarzblaue Landesregierung auf, Konzepte für leistbares […]
Entlastung für Familien, Stärkung für regionale Produzent:innen SPÖ-Wirtschaftssprecher Schaller „Wir lassen die Menschen mit der Teuerung nicht allein“, betont SPÖ-Wirtschaftssprecher Schaller. Ab dem Sommer sinkt die Mehrwertsteuer auf wichtige Grundnahrungsmittel […]
Halbierung der Mehrwertsteuer bringt ab Juli spürbare Entlastung für Familien SPÖ-Konsumentenschutzsprecherin Strauss Die heute von der Statistik Austria präsentierte Jahresinflation 2025 lag bei 3,6 Prozent. SPÖ-Konsumentensprecherin Heidi Strauss sieht darin […]
Familien mit geringen Einkommen profitieren überproportional von dieser Maßnahme. SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu betont die besondere Bedeutung der beschlossenen Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel für einkommensschwache Haushalte. „Diese Maßnahme ist sozial […]
Klimapolitik auf Eis: Kein Unterausschuss, keine Ziele, kein Interesse Oberösterreich hat sich Klimaneutralität bis 2040 zum Ziel gesetzt – doch die schwarz-blaue Landesregierung verweigert konkrete Schritte dorthin. Heute lehnte die […]
Stelzer fordert Sparen – aber nicht im eigenen Kulturbereich SPÖ-Kultursprecher Wahl Der heute veröffentlichte Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zur Kulturstrategie des Landes offenbart ein empörendes Bild: Während Landeshauptmann Thomas Stelzer […]
Härteausgleich droht 2026 für 228 Gemeinden zur Realität zu werden SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger „Unser Antrag, der morgen im Ausschuss für Finanzen und Kommunales behandelt wird, ist die letzte Chance, um noch […]
SPÖ, GRÜNE & NEOS sorgen sich um das Gesundheitssystem Oberösterreichs Pressegespräch Sichtbarwerdende Fehlentwicklungen brauchen parteiübergreifenden Zusammenschluss Die für die Bevölkerung immer schmerzhafter spürbaren Fehlentwicklungen im oberösterreichischen Gesundheitssystem machen einen parteiübergreifenden […]
Die letzte Chance, um das Familienskigebiet Kasberg zu erhalten muss genutzt werden SPÖ Haas „Das Skigebiet Kasberg steht vor dem Aus. Die einzige Rettung: Eingliederung in die Oö. Seilbahnholding. Genau […]
Oberösterreich braucht endlich eine Gesamtstrategie SPÖ-Knauseder zur Pflege in OÖ Landesrat Dörfel betont, jeder soll sich auch in Zukunft darauf verlassen können, dass er gute Pflege und Betreuung bekommt, wenn […]
Systemversagen bei OP-Wartezeiten – Haberlander muss endlich handeln! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Die Wartezeiten auf Knie- und Hüftoperationen haben sich in Oberösterreich innerhalb von nur vier Jahren nahezu verdoppelt. Während Patient:innen 2022 […]
