SPÖ Landtagsklub

Neue Bundesregierung muss Änderung des Wasserrechtsgesetzes in Regierungsprogramm aufnehmen! SPÖ-LAbg. Haas In der Landtagssitzung vom Donnerstag konnte die SPÖ mit dem von ihr angeregten Initiativantrag für eine Entbürokratisierung von Feuerwehrübungen […]

FPÖ und ÖVP legalisieren Hetze gegen Minderheiten unter dem Deckmantel der Immunität! SPÖ-LAbg. Haas Mit der heutigen Bestätigung des Berichts des Immunitätsausschusses im Landtagsplenum hat Schwarzblau dem freiheitlichen Landtagsabgeordneten Michael […]

SPÖ-LAbg. Haas: „Fraktionsübergreifender Schulterschluss vorab ist ein erster Schritt in die richtige Richtung!“ SPÖ-LAbg. Mario Haas initiierte für die morgige Landtagssitzung eine fraktionsübergreifende Bundesresolution, damit sich Feuerwehren zukünftig ohne bürokratische […]

SPÖ fordert Antworten von LR Achleitner und LH-Stv.in Haberlander Mittels mündlicher Anfragen thematisiert der SPÖ-Klub in der Landtagssitzung am Donnerstag die Kürzungen des AMS-Budgets, den Ausbau von Gendermedizin in Oberösterreich […]

Stärkt heimischen Unternehmen mit hohen Standards gegenüber Billigkonkurrenz aus dem Ausland! SPÖ-LAbg. Höglinger Mittels Dringlichkeitsinitiative fordert SPÖ-LAbg. Höglinger in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag soziale und ökologische Mindeststandards bei der […]

Menschen mit niedrigerem Einkommen droht die Armutsfalle! Menschen mit niedrigerem Einkommen droht die Armutsfalle! SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu Obwohl die Inflation laut den jüngsten Daten der Statistik Austria mit 1,8 % im […]

Lade alle Klubs zur Mitunterzeichnung ein. SP-Feuerwehrsprecher Haas Wie ein Fall aus dem Mühlviertel zeigt, stellt die Löschwasserentnahme für Übungszwecke unsere Feuerwehren vor rechtliche Herausforderungen. Bei Oberflächengewässern wie Bächen, Flüssen […]

Jedes Kind muss gleich viel wert sein! Klubchefin Engleitner-Neu Im Jahr 2023 bezogen im Jahresdurchschnitt 5.370 Personen Sozialhilfe, davon waren rund ein Drittel (33,1 Prozent) Kinder – das geht aus […]

Aktuell noch 60% nicht-ökologische Heizungen. SP-LAbg. Antlinger Die Prüfung des LRH hat entscheidende Wahrheiten zusammengefasst: Die kommunale Ebene hat die engste Bindung zur Bevölkerung und kann daher durch ökologische Maßnahmen […]

Oberösterreich darf sich diesem vernünftigen Weg, den andere Bundesländer längst gehen, nicht verschließen! SP-LAbg. Strauss Im heutigen Ausschuss für Finanzen und Kommunales wurde über die Einführung einer Leerstandsabgabe in Oberösterreich […]

Personalmangel unter Sonderpädagog:innen trägt Inklusion in den Schulen zu Grabe. SP-Bildungssprecherin Margreiter Im morgigen Ausschuss für Gesellschaft fordert SP-Bildungssprecherin Margreiter einen Paradigmenwechsel in der Sonderpädagogik. „Aus der PK-Unterlage mit dem […]

Unwürdige Polemik von Landesrat Achleitner gegen Linz. Stv. Klubvorsitzende Margreiter Die Sozialdemokratie hat angefangen vom Landesparteivorsitzenden Mag. Michael Lindner immer darauf gedrängt, erst die Grundfragen der IT:U zu klären, bevor […]