Für ein gerechtes Oberösterreich
„Herzliche Gratulation, Frau Landesrätin, zur Geburt deines Sohnes Felix“, freut sich SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn für ÖVP-Landesrätin Mag.a Doris Hummer. „Ich wünsche dir gerade für die erste Zeit die notwendige […]
SPÖ-Feuerwehrsprecher Erich Pilsner kann die kritische Haltung des Landesrechnungshofes (LRH) zum Stand der Feuerwehrreform nicht nachvollziehen. „Landesbranddirektor Kronsteiner, sein Stellvertreter Robert Mayer und die Bezirks- und Abschnittskommandanten haben mit der […]
„Wenn der gelebte Alltag mit geltenden Gesetzen in Konflikt gerät, dann ist die Politik gefordert, eine sachliche Lösung zu erarbeiten. Sollte nun die langjährige Praxis von Ehrungen für Jubiläen zu […]
„Die Kritikpunkte des Landesrechnungshofs untermauern die Argumentation der SPÖ. Es gibt keine verlässlichen Daten, eine profunde Evaluierung wurde nie durchgeführt. Außerdem fehlt noch immer eine gesetzliche Regelung zur Randzeitenförderung. Gerade […]
SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Gertraud Jahn sieht mit der heute präsentierten OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ den Kurs von Bundesministerin Schmied bestätigt. „Die negativen Vorhersagen über den angeblichen Inhalt des Berichtes […]
Die Europäische Union muss dringend Maßnahmen gegen die Kapital- und Steuerflucht der Reichen aus Griechenland setzen, fordert SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn. „Die Reichen schaffen ihr Geld ins Ausland und die einfache […]
Mit Ablehnung reagiert SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn auf die Forderung des freiheitlichen Landesrates Haimbuchner nach einer Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen. „Eine zusätzliche Dienstpflicht für Frauen kommt keinesfalls in Frage. Frauen […]
SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn zeigt sich hoch erfreut über den Vorstoß von Tirols ÖVP-Landeshauptmann Platter in Richtung Gemeinsamer Schule der 6-14-Jährigen. „Ich begrüße es ausdrücklich, dass Platter in Tirol eigene Modellregionen […]
SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn sieht die Haltung ihrer Partei zum beitragsfreien Kindergarten durch den heutigen Bericht des Landesrechnungshofs bestätigt. „Der Bericht untermauert die Sinnhaftigkeit dieses Bildungsprojektes. So ermöglichte der beitragsfreie Kindergarten […]
Im Kampf um den Erhalt des Hüttendorfs Feuerkogel sagt Landeshauptmannstellvertreter Josef Ackerl der betroffenen Gemeinde Ebensee maßgebliche Unterstützung zu. „Die Einladung Ackerls an alle Beteiligten zu Gesprächen über die Zukunft […]
„Als Polizist und als Mensch bin ich schwer betroffen vom Ausmaß der Verdachtsmomente. Es war absolut richtig, dass sowohl das Landespolizeikommando wie auch das Gericht sofort konsequent mit Suspendierungen und […]
Um bessere Sicht für die VerkehrsteilnehmerInnen zu gewährleisten, soll beim Anbau von hoch wachsenden Kulturen wie etwa Mais, ein Streifen von drei Metern zu Straßen hin unbebaut bleiben. Diesen Gesetzesantrag […]
