Für ein gerechtes Oberösterreich
"Wer alleine arbeitet, addiert. Wer zusammenarbeitet, multipliziert." Der SPÖ-Landtagsklub hat sich entschlossen die Verantwortung für seine politische Arbeit auf alle das gesamte Landtagsteam kollektiv aufzuteilen. Jede/r Abgeordnete erhält einen klaren […]
„Die Einigung von elf EU-Ländern auf eine Finanztransaktionssteuer ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit in Europa. So kann diese Besteuerung von Finanztransaktionen einen wesentlichen Beitrag zum […]
Die Anti-Atom-Sprecherin der SPÖ-Oberösterreich Gerda Weichsler-Hauer tritt für einen umfassenden Kurswechsel in der europäischen Atompolitik ein: „Die wachsende Ablehnung von Atomkraft innerhalb der EU müssen Österreich und Deutschland zum Anlass […]
„Eigentlich müsste die Medizin-Fakultät in Linz bereits in Betrieb sein, weil wir bereits jetzt, die Folgen des Ärztemangels spüren. Zudem weisen die Zahlen im aktuellen Jahresbericht der Technologie- und Marketinggesellschaft […]
Angesichts hoher Spritpreise und bestehender Ungerechtigkeiten fordert der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor eine Reform des Pendlerpauschales: „Anstatt bei Flugzettelaktionen damit zu werben, soll sich ÖAAB-Obmann Hiesl bei seiner Parteifreundin Finanzministerin […]
Eine Allianz aus zahlreichen NGOs, von Sozial- über Familien- bis Jugendorganisationen, hat sich gemeinsam mit der SPÖ intensiv für den Erhalt der Barrierefreiheit im Bau- und Wohnbaurecht eingesetzt. SPÖ-Sozialsprecher Hans […]
Als heuchlerisch bezeichnet SPÖ-Landtagsabgeordneter Hermann Krenn die neu entdeckte Liebe der ÖVP zum Zivildienst. „Jahrelang hat die ÖVP die Zivildiener boykottiert und benachteiligt. Jetzt werden sie von der ÖVP sogar […]
Aufgrund der Vielzahl an bekannt gewordenen Härtefällen hat die SPÖ in der heutigen Sitzung des Oö. Landtags die sofortige Evaluierung der von FP und VP beschlossenen Wohnbeihilfen-Einschnitte beantragt: So verliert […]
SPÖ beantragt vorzeitige Evaluierung der Oö. Wohnbeihilfen-Verordnung 2012 SPÖ-Initiative, dringlicher Landesantrag Vor einem Dreivierteljahr haben ÖVP und FPÖ am 12. Dezember 2011 die Oö. Wohnbeihilfen-Verordnung 2012 mit erheblichen Einschnitten bei […]
Die Anti-Atom-Sprecherin der SPÖ-Oberösterreich Gerda Weichsler-Hauer hat gemeinsam mit zahlreichen VertreterInnen der SPÖ-Oberösterreich die parlamentarische Bürgerinitiative für die Reform und den Ausstieg aus EURATOM unterstützt. „Wer Atomkraft wirksam bekämpfen will, […]
Aufwertung des Landtags und mehr Information über EU-Themen – geflügelte Worte, die auch von ÖVP und Grünen gerne in der politischen Argumentation benutzt werden. „Sobald es aber konkret wird, machen […]
Am Freitag haben sich die sozialdemokratischen Jugendorganisationen auf Einladung der Jugendsprecherin der SPÖ im Landtag, LA Petra Müllner, intensiv mit dem Entwurf für ein neues Oö. Jugendschutzgesetz auseinandergesetzt. Tenor dieses […]
