Für ein gerechtes Oberösterreich
Die SPÖ setzte sich in der heutigen Unterausschusssitzung mit der Forderung nach einer grundlegende Diskussion über neue Wege der Wohnbaufinanzierung durch. „Es ist unbestritten, dass das derzeitige System des sozialen […]
Wenn es nach der ÖVP und Feuerwehrreferent Hiegelsberger geht, dann sind offenbar alle anderen für den vielfach kritisierten Feuerwehr-Gesetzesentwurf verantwortlich, nur nicht der zuständige Landesrat: Die Juristen in der Fachabteilung […]
Bezugnehmend auf die Meldungen über das heutige Gespräch von Feuerwehrlandesrat Hiegelsberger mit Landesfeuerwehrkommandant Kronsteiner zum Entwurf eines neuen Landesfeuerwehrgesetzes, sieht SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn die Einbeziehung der Vorschläge der Feuerwehren als […]
„Im Sinne der betroffenen Schulkinder fordere ich die Bundes-ÖVP auf, in den Regierungsverhandlungen den weiteren Ausbau von verschränkten Ganztagsschulen nicht länger zu blockieren. Klar muss dabei auch sein, dass die […]
Die PatientInnenzufriedenheit von 79 Prozent laut Market-Umfrage ist für SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr eine von mehreren Messlatten für Erfolg oder Misserfolg der Oö. Spitalsreform: „Wir werden alle Ergebnisse der heute […]
Landesrat Max Hiegelsberger war dabei, als die Landesfeuerwehrleitung ihr Konzept „Zukunft Feuerwehr“ einstimmig beschlossen hat. Umso mehr verwundert es, dass sein Gesetzesentwurf in entscheidenden Punkten vom selbst erarbeiteten Zukunftskonzept der […]
„Die selbstbestimmten Feuerwehren beweisen in ihrer täglichen Tätigkeit enorme Professionalität und hohen Einsatzwillen. Diese Stärken des ehrenamtlichen Feuerwehrwesens drohen durch einen von oben verordneten Feuerwehrinspektor samt umfassender Kompetenzausweitung gefährdet zu […]
Ein attraktives Paket aus neuer PädagogInnenausbildung, Maßnahmen für Schulpflichtverletzungen, dem Nachholen von Berufsschulabschlüssen und wichtigen Schritten zur Schulverwaltungsreform hat Bildungsminsterin Schmied für die heutige Regierungsklausur in Laxenburg geschnürt. „Wenn es […]
479 Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund sind laut dem jüngsten Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums im Jahr 2011 in Österreich erfolgt. Nicht enthalten darin ist die schreckliche Tat eines Rechtsextremen aus Traun, der […]
Laut Bundesländerprognose ist Oberösterreich auch im Schuljahr 2012/13 mit nur 6,93 Prozent der SchülerInnen in schulischer Tagesbetreuung Vorletzter aller Bundesländer – nur Tirol liegt mit 4,14 Prozent noch weiter zurück. […]
Für Rechtsextremismusdatei nach deutschem Vorbild SPÖ-Initiative, dringliche Bundesresolution Die Serie rechtsextremer Gewalttaten reißt auch in Oberösterreich nicht ab. So haben etwa im Mai 2010 in Freistadt mehrere Täter auf ein […]
Vorsichtig positiv reagiert die Klubvorsitzende der SPÖ im Landtag, Mag.a Gertraud Jahn, auf die heutige Präsentation des Haushaltsvoranschlags von Finanzreferent und LH Dr. Pühringer. Wir begrüßen die vorgesehenen Investitionsausgaben, da […]
