Für ein gerechtes Oberösterreich
Angesichts des bevorstehenden Anti-Atom-Gipfels schlägt der SPÖ-Landtagsklub eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Energiefragen vor. „Wir brauchen dringend eine konstruktive Vorgangsweise gegenüber der Tschechischen Republik in der Anti-Atom-Politik. Konflikte kennen meist nur […]
Konsequenten Einsatz für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wird der SPÖ-Landtagsklub bei der kommenden Landtagssitzung am 16. Mai beweisen: So tritt die SPÖ für ein Totalverbot der für die Bienen tödlichen […]
EU-Foundation richtet mit aktueller Studie den Fokus auf reale Problemlagen junger Menschen am Arbeitsmarkt Seit 1975 berät die „EU-Foundation für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen“ die politischen Gremien der […]
Offensichtlich reißt die Kette an Skandalen wo FPÖ-Funktionäre am rechten Rand auffällig werden nicht ab, wie einmal mehr der Fall des 52-Jährigen Polizisten und FPÖ-Personalvertreters Alois R. beweist. „Die Polizei […]
In der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses des Oö. Landtags haben ÖVP und FPÖ einen Antrag für stadteigene Polizeiwachen in Statutarstädten beschlossen – gegen die Stimmen von SPÖ und Grün. SPÖ-Sicherheitssprecher […]
Auf der Basis fundierter Studien des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) und des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) hat der SPÖ-Landtagsklub eine konkrete Initiative zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden initiiert. Diese wird […]
Die SPÖ lehnt die von ÖVP und FPÖ angestrebte Verfassungsänderung, die Statutarstädten wie Linz, Wels oder Steyr erlauben soll, eigene Polizeidienste einzurichten, entschieden ab. Für SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn ist […]
SPÖ-Sportsprecher Hans Affenzeller mahnt vom neuen Sportlandesrat Michael Strugl ein, seinen Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen: „Der Landesrat spricht gerne davon, dass Oberösterreich das Sportland Nummer eins sei und […]
Die jüngsten Arbeitsmarktdaten vom April 2013 zeigen, dass die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich mit plus 13,4% viel stärker als im Bundesschnitt (plus 8,5%) ansteigt. Eine Hauptursache für die stark steigende Arbeitslosigkeit […]
Dem großen Einsatz der Gewerkschaft und der Geschlossenheit der Politik ist es aus Sicht von SPÖ-Klubvorsitzender Mag.a Gertraud Jahn zu verdanken, dass der arbeitsfreie Sonntag derartig rasch gesetzlich abgesichert wurde. […]
Zum heute veröffentlichten Landesrechnungshofbericht „eHealth Strategie des Landes OÖ stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr klare Fragen: „Wo war der Business-Plan für das Projekt Gesundheitsinformatik, das letztlich zu 1,5 Millionen Euro […]
Der Jubel von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl über die vermeintliche Freude von Österreichs ArbeitnehmerInnen über Überstunden ist aus Sicht der SPÖ-Landtagsabgeordneten Erich Pilsner und Hans Karl Schaller falsch begründet: „Leitl verschweigt […]
