SPÖ Landtagsklub

Mit einer Pressemeldung zum noch nicht beschlossenen Nah- und Regionalverkehrsfinanzierungsgesetz hat heute Landtagspräsident Viktor Sigl für Irritationen beim SPÖ-Landtagsklub gesorgt. „Es ist unüblich, wenn von Seiten des Landtagspräsidenten Ankündigungen zu […]

Bei der im Regierungsprogramm vereinbarten Kostenübernahme von Zahnregulierungen bei Kindern durch die öffentliche Hand sieht SPÖ-Generationensprecher Landtagsabgeordneter Erich Pilsner ganz klar Finanzminister Michael Spindelegger am Zug. „Gesundheitsminister Alois Stöger konnte […]

Mit der Verlesung der Verzichtserklärung der zukünftigen Landesrätin Mag.a Gertraud Jahn und der Angelobung des neuen SPÖ-Abgeordneten Harald Baumgartner wird am 23. Jänner 2014 die Landtagssitzung eröffnet. Der erste Teil […]

Der Vorsitzende des Unterausschusses zum Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetzes, SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl, zeigt sich erfreut über die in der heutigen Sitzung des Unterausschusses erzielte Einigung zur Nah- und Regionalverkehrsfinanzierung. „Es […]

Enttäuscht zeigt sich SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor über die Ablehnung einer Landeswohnbauanleihe in der heutigen Ausschusssitzung des Landtages: „ÖVP, FPÖ und Grüne verschließen weiterhin die Augen vor den drängenden Problemen am […]

SPÖ-Landtagsklub wählt Christian Makor zum neuen Klubvorsitzenden Bei der heutigen Klubsitzung hat der SPÖ-Landtagsklub in geheimer Wahl einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die Wahl war notwendig, weil die bisherige Klubvorsitzende Mag.a […]

Seit 1945 war die Arbeitslosenquote in Österreich nur im Jahr 1953 mit 8,7% höher als im vergangenen Jahr 2013 mit durchschnittlich 7,8%. Die Ursachen dafür sind neben der seit Jahren […]

45.749 Menschen waren im Dezember 2013 in Oberösterreich arbeitslos gemeldet, weitere 10.396 Personen in Schulung. „Diese Rekordzahlen entsprechen mittlerweile den Einwohnerzahlen eines Bezirks wie Rohrbach oder beispielsweise Kirchdorf. Zudem ist […]

Mindestens 500 Millionen Euro hätte die Finanztransaktionssteuer zum österreichischen Haushalt für 2014 beitragen sollen – das ist deutlich mehr als eine Million Euro pro Tag. „Die Finanztransaktionssteuer sorgt für mehr […]

Die Finanztransaktionssteuer hätte seit heute bereits in Kraft sein und wertvolle Millionenbeiträge für wichtige öffentliche Dienstleistungen bringen sollen. Der stellvertretende Klubobmann Christian Makor richtet daher einen dringenden Appell an die […]

Am 24. und 25. Oktober 2013 haben Vertreter des SPÖ-Landtagsklubs, allen voran Wohnbausprecher LAbg. Christian Makor, mit Vertretern der gemeinnützigen Bauträger Oberösterreichs und Journalisten, Südtirol besucht. Ziel der Reise war, […]

Beim kommenden EU-Gipfel am 19. und 20. Dezember 2013 wird auch der umstrittene EU-Wettbewerbspakt zur Diskussion stehen. Dieser Pakt ist nach offizieller Diktion der EU-Kommission ein weiterer Schritt zur Krisenbewältigung. […]