Für ein gerechtes Oberösterreich
„Während Stelzer und Strugl eine Lektion in ‚Golden Plating‘ vorbereiten, drohen die Gemeinden zu den Draufzahlerinnen des neuen schwarzblauen Prestigeprojekts zu werden. Schon heute müssen die Gemeinden in Oberösterreich mehr […]
Initiative von SPÖ und Junger Generation wird im Infrastrukturausschuss abgeblockt! Enttäuscht zeigen sich SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl und die Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ OÖ, Eva-Maria Holzleitner. Ihr […]
Mit Wirkung Ende April 2017 haben ÖVP und FPÖ die Landesförderung für Solaranlagen und Wärmepumpen für Häuslbauer gestrichen. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor kämpft gegen diese Strafe für Häuslbauer mit einem Initiativantrag […]
Die schwarzblaue Landtagsmehrheit hat in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag von SPÖ und Grünen für den Erhalt der ÖBB-Haltestelle Pasching abgelehnt. „Vor zwei Wochen haben ÖVP und FPÖ eine von […]
Ohne Rechtsanspruch gibt es keine Wahlfreiheit. Landesrätin Birgit Gerstorfer Mit einer Aktuellen Stunde samt Dringlichkeitsinitiative hat sich der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für den Rechtsanspruch auf einen elternbeitragsfreien […]
Koalition verschleppt wichtige OÖ-Initiativen. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor In Oberösterreich wird wohl auch weiterhin der Bienenschutz nicht den notwendigen Stellenwert erhalten, belegt die heutige Ablehnung der entsprechenden SPÖ-Initiative durch […]
Dem heutigen Bericht des Landesrechnungshofs zur Umsetzung der Spitalsreform II bis Ende 2016 stimmt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder über weite Strecken zu. Er kritisiert jedoch die Tatsache, dass auch im Umsetzungsjahr […]
„100 Prozent Leistung mit 90 Prozent Personal geht nirgends – auch nicht bei der oberösterreichischen Polizei“, bringt SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Problem auf den Punkt. Denn an den oberösterreichischen Polizeiinspektionen […]
„Mir geht es um unabhängige Schulen, wo die Lehrkräfte ohne Angst vor Parteiinterventionen den Unterricht durchführen können. Damit diese Angstfreiheit in Oberösterreich wiederhergestellt wird, nach den massiven Interventionen von FPÖ-Nationalrat […]
Sambische Parlamentsabgeordnete lernten duale Ausbildungssysteme in gelebter oberösterreichischer Praxis kennen. Dritte Landtagspräsidentin, Gerda Weichsler-Hauer fädelte die Exkursion ein. Eine fünfköpfige Delegation des sambischen Nationalkongresses (vergleichbar mit unserem Nationalrat) wurde […]
„Die größten Kostentreiber im Wohnbau lauern vor allem im Verantwortungsbereich des Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner selbst. Er hat das Wohnbaubudget in Oberösterreich auf einen absoluten Tiefststand gekürzt. Er verweigert immer mehr […]
Im heutigen Landtagsausschuss für Petitionen stand die Bürgerinitiative für den Erhalt der Westbahn-Haltestelle Pasching auf der Tagesordnung. SPÖ-Landtagsabgeordnete Gisela Peutlberger-Naderer zeigt sich erschüttert vom (Stimm-)Verhalten der schwarzblauen Mehrheit im Ausschuss: […]
