SPÖ Landtagsklub

Auch wenn es kurios klingt: Der SPÖ-Landtagsklub fordert mehr Wohnbaubudget für Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner. Warum? Wohnbau kostet Geld. Das Budget des Wohnbauressorts ist aber seit Jahren im Rückwärtsgang unterwegs. 2018 wird […]

Dem Ärger der Familien über die Kindergartensteuer folgt nun immer deutlicher die Angst vor dem drohenden Wegfall der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bei der Budgetlandtagsdebatte auf. „Die […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor übte in seiner heutigen Fraktionserklärung am ersten Tag des oberösterreichischen Budgetlandtags fundierte Kritik an Finanzreferenten LH Stelzer: „Das Landesbudget 2018 fußt auf dem gebrochenen Wort von LH […]

Gut versteckt im „Budget-Begleitgesetz“ wollen ÖVP und FPÖ am Ende des dreitägigen Budgetlandtag eine Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes beschließen: Darin warten neben den Kindergartensteuern weitere Tiefschläge für Kinder, BetreuerInnen und Eltern. […]

Heute hat Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner seine offiziell als „Auswirkungen des Landeshaushaltes 2018 auf die Familien“ titulierte Pressekonferenz für parteipolitische Polemik gegen Soziallandesrätin Gerstorfer missbraucht. Diesen parteipolitischen Missbrauch des Pressedienstes […]

Ging Alt-LH Pühringers Finanzalchemie bereits hart an die Grenzen des politischen Anstands, so überschreitet LH Stelzer diese mit seinem Landesvoranschlag 2018 hingegen deutlich. Heute haben ÖVP und FPÖ im Finanzausschuss […]

  Landesbudget baut auf gebrochenen Verträgen auf   Zitat aus der Präsentation der Budgetklausur am 20.10.2016 mit Stelzer und Pühringer: „Die Dotierung des Sozialbudgets erfolgt jährlich mit 5 % auf […]

 „Mit den heute präsentierten Kindergarten-Strafsteuern zeigt die ÖVP-Elite um Stelzer und Haberlander, wofür sie stehen: Sie kassieren Familien ab, um zusätzliche Geldgeschenke an Reiche zu finanzieren. Kein Wunder, dass die […]

Bei der heutigen Ausschussberatung zur SPÖ-Initiative für den Erhalt des elternbeitragsfreien Kindergartens konnte oder wollte Landesrätin Haberlander erneut keine Antworten auf die drohenden Strafsteuern für den Kindergartenbesuch nennen. Schon in […]

Nach dem gerechten Lohnabschluss von 2,33% für 2018 auf Bundesebene droht in Oberösterreich eine massive Diskriminierung von allen öffentlich Bediensteten – bis hin zu Pflege und Gesundheit: Denn LH Stelzer […]

Laut Statistik Austria waren auch im Oktober 2017 die Wohnungsmieten mit +4,5% der Inflationstreiber Nr. 1. Davon profitieren nicht nur Vermieter, auch Finanzreferent LH Stelzer und Wohnbaureferent LH-Stv. Haimbuchner profitieren […]

Für unvollständig hält der Gesundheitssprecher der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Abgeordneter Peter Binder, die heutige Präsentation des Gesundheitsbudgets durch Landesrätin Christine Haberlander: „Mir fehlt in der Unterlage vor allem eines: […]