Für ein gerechtes Oberösterreich
Stelzers Gutsherrenmentalität schadet den Gemeinden! SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger „Nur mit einem zähneknirschenden ‚Ja‘ konnte ich dem Gemeindepaket zustimmen, weil es am Ende des Tages keine Lösung für die finanziellen Probleme der […]
Der Bund macht seine Schulen hitzefit – ÖVP und FPÖ in Oberösterreich sagen nur Nein! Engleitner-Neu Während der Bund bereits angekündigt hat, erste Bundesschulen „hitzefit“ zu machen, hat die ÖVP-FPÖ-Mehrheit […]
Ambulanz in Wels Erfolg konsequenter Oppositionsarbeit Die angekündigte Spezialambulanz für ME/CFS-Betroffene (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) am Krankenhaus Wels ist für SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder ein längst überfälliger Schritt und der Verdienst konsequenter […]
Jeder Euro für Zertifikate fehlt beim Umstieg für eine grüne Zukunft der Stahlindustrie. Und der Umstieg muss Vorrang haben! Bei einem gemeinsamen Besuch der oberösterreichischen Landtagsabgeordneten aller Fraktionen bei der […]
Geringer Reformwille erkennbar SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Der heute veröffentlichte Folgeprüfbericht des Landesrechnungshofes zum Regionalmanagement zeigt: Nach zwei Jahren, die der Kontrollausschuss selbst als Umsetzungsfrist festgelegt hatte, ist keine Empfehlung vollständig umgesetzt. […]
Anfragebeantwortung belegt Mangelverwaltung im ÖVP-Bildungsressort SP-Bildungssprecherin Margreiter Anlässlich des Schulschlusses informierte LH-Stv.in Haberlander heute gemeinsam mit Bildungsdirektor Klampfer über das Schuljahr 2025/26 und versuchte einen Ausblick zu geben. In Wahrheit […]
Kinder, Kranke, Ältere dürfen genauso wie die Gemeinden nicht mit der Hitze in Gebäuden im Stich gelassen werden! Engleitner-Neu „Ende Juni hat uns die Hitzewelle mit voller Wucht gezeigt, wie […]
Einsatz von Achleitner ist gefragt, damit Frauen am Arbeitsmarkt nicht noch mehr benachteiligt werden SPÖ-Schaller Während die Arbeitslosigkeit der Männer in Oberösterreich sinkt (-2,6 Prozent), steigt jene der Frauen im […]
Oft bürgen Frauen als Ehepartnerinnen SPÖ-Engleitner-Neu In wenigen Wochen läuft eine Frist ab, und mit ihr die Chance hunderter Menschen in Oberösterreich auf einen echten Neustart. Der SPÖ-Antrag, der die […]
Schwarz-Blau entscheidet sich aber für eine Micky-Maus-Lösung, die nicht alle Geschlechter berücksichtigt SPÖ-Heitz Morgen, im Landtagsausschuss, wird der Gesetzesentwurf zum Gleichbehandlungs-Anpassungsgesetz behandelt. Dieses soll EU-Richtlinien zur Entgelttransparenz und Antidiskriminierung in […]
Ordentliche Nachbesetzungen sollten bei Landeshauptmann Stelzer höhere Priorität haben SPÖ-Personalsprecherin Heitz Dass das Ressort von Landeshauptmann Stelzer, der an der Bruckneruni gegen den Willen des Universitätssenats einen Rektor durchsetzt, gleichzeitig […]
Verzögerungen treffen Oberösterreich als Wirtschaftsstandort SPÖ-Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger fordert von Verkehrslandesrat Günther Steinkellner und Landeshauptmann Thomas Stelzer entschiedenes Auftreten gegenüber der ÖBB, nachdem der neue ÖBB-Rahmenplan 2027–2032 eine Verschiebung […]
