Für ein gerechtes Oberösterreich
Bei Landesstraßen, Wohnen und Schulbau besteht milliardenschwerer Investitionsbedarf!“ SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten des AMS für Juni zeigen einen neuerlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich um plus 16,3 Prozent […]
OÖ sollte mit Anreizmodell Abgabe von Schusswaffen anregen! Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Als Lehre aus der Amoktat von Graz und den aktuellen Waffen-Großfunden durch die Polizei fordert die SPÖ ein Anreizmodell […]
Wer Sozialleistungen als Sanktionsmittel völlig streicht, fördert damit Kriminalität! Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Für SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu sind die medial kommunizierten Vorschläge von Soziallandesrat Dörfel für eine Sozialhilfegesetz-Novelle vor […]
SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter: „233 Vollzeit-Lehrkräfte fehlen im Fach Bewegung und Sport, 120 bei Informatik!“ Eine Anfragebeantwortung von Bildungsreferentin LH-Stv. Haberlander zum Lehrkräftemangel an den SPÖ-Landtagsklubs hat es betreffend den Sport- […]
Erstmals Initiatorin einer Petition bei Ausschussberatungen dabei In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Gesundheit stand nicht nur eine Initiative der SPÖ und Grünen für eine Gewaltambulanz auf der Tagesordnung, sondern […]
Gemeinsames Zeichen für strengeres Waffenrecht ist Gebot der Stunde SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die unfassbare Amoktat von Graz mit 10 Todesopfern und zahlreichen Verletzten lässt Österreich in Trauer und Schock zurück. Um […]
Einstimmiger Beschluss aus 2014 zum Erhalt der Regionalbahnen bis heute noch nicht umgesetzt. Verkehrssprecher Höglinger In der jüngsten Landtagssitzung hat die SPÖ per Initiativantrag einen Bericht zu den oberösterreichischen Regionalbahnen […]
Wertvolles Pflegepersonal droht durch Verlegung der Klient:innen verloren zu gehen! SPÖ-LAbg. Haas Am Mittwoch wird im Ausschuss für Gesundheit und Soziales die SPÖ-Initiative für den Erhalt des Landes- Pflege- und […]
Grundsatz ‚wer zahlt schafft an‘ verwirklichen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der Landesrechnungshof kritisiert in seiner Prüfung des Rechnungsabschlusses 2024 einmal mehr die Finanzpolitik des Landes zulasten der Gemeinden und mahnt eine gesamtstaatliche […]
LH Pühringer hat 2012 attraktives Gesamtpaket zur Übernahme durch das Land ausgeschlagen! Verkehrssprecher Höglinger In seiner Rede zur aktuellen Stunde zu den Regionalbahnen im Landtag fordert SPÖ-Verkehrssprecher Tobis Höglinger von […]
Ohne Begutachtung sollen Ausschlusszonen beschlossen werden! warnt SPÖ-LAbg. Strauss In der morgigen Landtagssitzung droht der Beschluss von willkürlichen Windkraftausschlusszonen. Die gegenständliche Beilage basiert auf einem Initiativantrag von ÖVP und FPÖ, […]
Irritierende Budgetsignale von Stelzer! Stv. Klubchef Höglinger „Stelzers heutiger überraschend angekündigter Budgeterlass für 2026, in den Ressorts um minus 5 Prozent bei den Pflichtausgaben und minus 15 Prozent bei den […]
