Für ein gerechtes Oberösterreich
Landeshauptmann Stelzer stellt nicht-wissenschaftliche Interessen über das Wohl der Uni SPÖ Heitz Der parteipolitisch besetzte Universitätsrat unter Vorsitz von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat den bisherigen Rektor der Bruckneruni trotz […]
Es geht um leistbares Wohnen und Arbeitsplätze in OÖ. SPÖ-Wohnbausprecher Binder „Was hat Haimbuchner konkret gemacht, um die geschenkten Bundesmittel abzuholen? Weder hat er die verfügbaren Mittel genutzt, noch hat […]
LH erneut bei Entflechtung der Gemeindefinanzen gescheitert SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger Der Landesrechnungshof kritisiert in seiner Prüfung des Rechnungsabschlusses 2025 einmal mehr die Finanzpolitik des Landes zulasten der Gemeinden und weist nach, […]
Mehr Primärversorgung muss mehr Kassenärzt:innen für Oberösterreich bedeuten SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt den von Bundesministerin Schumann im Budget gesetzten Fokus auf Primärversorgung und Digitalisierung. Beides bringt auch wichtige […]
Ursache ist ungenügende Budgetierung Stelzers SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Wer Kinderland Nr. 1 sein will, müsste eigentlich in die Zukunft der Kinderbetreuung investieren. „Tatsächlich heißt es für notwendige Ausbauten von Bildungseinrichtungen stattdessen […]
Bergrettung soll fair entschädigt werden, aber ÖVP und FPÖ verweigern gleiche Rechte von Privaten und Unternehmer:innen im Privatkonkurs Die SPÖ hat sich heute mit mehreren Anträgen für die Beseitigung konkreter […]
Weise seit Jahren im Landtag auf ungenützte Potenziale bei Ausbildungsplätzen hin SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Die Arbeiterkammer legt mit ihrer erstmaligen statistischen Aufarbeitung der ärztlichen Versorgung in Oberösterreich ein weiteres fundiertes Zahlen-, […]
Höchste Kinderunfallzahlen seit 20 Jahren – SPÖ verlangt Konsequenzen Im Jahr 2025 wurden in Oberösterreich 640 Kinder bei Verkehrsunfällen verletzt, sechs davon tödlich. Das ist der höchste Wert seit 20 […]
Unser Antrag macht Geschenke überflüssig und Gemeinden wieder handlungsfähig SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger In der morgigen Landtagssitzung wird ein SPÖ-Antrag behandelt, der die Gemeinden um über 150 Millionen Euro entlasten würde. „Ich […]
Ungleichbehandlung zwischen überschuldeten Privatpersonen und Unternehmer:innen ist nicht hinnehmbar SPÖ-Engleitner-Neu In wenigen Wochen läuft eine Frist ab, und mit ihr die Chance hunderter Menschen in Oberösterreich auf einen echten Neustart. […]
Mehr Vermögen für das Land, aber immer weniger Leistungen für die Menschen SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Das Nettovermögen des Landes stieg von 4,3 auf 4,7 Milliarden Euro, das Ergebnis fiel 22 Millionen […]
Hass und Hetze jeglicher Form dürfen in OÖ keinen Platz haben Anlässlich der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrats stellt SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu klar: „Es ist unsere Aufgabe als Landspolitiker:innen […]
