Für ein gerechtes Oberösterreich
Großteil der Sozialhilfebezieher:innen sind Kinder und Working Poor Zur heutigen Pressekonferenz von Landesrat Dörfel zur Sozialhilfe mahnt SPÖ-Sozialsprecherin und Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu, jene Oberösterreicher:innen in schwierigen Lebenslagen nicht zu vergessen, […]
LR Winkler und LRin a.D. Gerstorfer als Vorbilder LT-Präs. Binder „Wenn Wohnbaureferent Haimbuchner auf medial aufgezeigte Vergaben von exklusiven, günstigen Wohnungen an Personen in seinem Umfeld mit Klagsdrohungen reagiert, dann […]
Haberlander hat lang bekannte Hausaufgaben immer noch nicht erledigt SPÖ-Margreiter Wie Bildungsminister Christoph Weidekehr gegenüber der APA mitteilte, entspannt sich zwar österreichweit die Anzahl unbesetzter Lehrer:innenstellen, nicht so aber in […]
Ungleichbehandlung wurde hingenommen, die aktuellen Zahlen sind die Rechnung SPÖ-Engleitner-Neu Der SPÖ-Antrag, mit dem sich Oberösterreich beim Bund für den dauerhaften Erhalt der dreijährigen Entschuldung im Privatkonkurs einsetzen sollte, wurde […]
Die Integrationspolitik der ÖVP ist nicht ehrlich, sondern Marketing SPÖ-Integrationssprecher Wahl Nach der Pressekonferenz von Landesrat Dörfel und Bundesministerin Bauer zu „neuen Maßstäben bei Deutschkursen“ übt SPÖ-Integrationssprecher Erich Wahl Kritik […]
Innenminister verschiebt Polizei, statt Probleme zu lösen SPÖ-Engleitner-Neu Seit Montag müssen Oberösterreichs Polizistinnen und Polizisten im Rahmen der Einsatzgruppe gegen Jugendkriminalität (EJK) tageweise nach Wien pendeln, zusätzlich zu Zuteilungen nach […]
Bäuerinnen brauchen bessere Bedingungen SPÖ-Haas Das Jahr 2026 wurde von den Vereinten Nationen (UNO) zum Internationalen Jahr der Bäuerin und Landwirtin ausgerufen. Die jüngste Anfragebeantwortung an den SPÖ-Landtagsklub zur landwirtschaftlichen […]
Wer heute bei der Qualifizierung spart, zahlt morgen die Rechnung bei der Langzeitarbeitslosigkeit SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute vom AMS Oberösterreich veröffentlichten Zahlen für Juli 2026 zeigen, dass die Zahl der […]
Landesrechnungshof warnt Land OÖ regelmäßig bezüglich Ü-Mittel Der aktuelle Rechnungsabschluss zeigt: Am Schattenbudget des Landes hat sich kaum etwas verbessert. Die Übertragungsmittel (Ü-Mittel) – nicht ausgeschöpfte, aber bereits bewilligte und […]
Statistik Austria zeigt höchsten Verletztenstand seit 2019 in Oberösterreich – Steinkellner muss handeln Die aktuellen Zahlen der Statistik Austria zum 1. Quartal 2026 zeigen das Ausmaß des Problems. In Oberösterreich […]
Kinder müssen in Sondereinrichtungen, da Gemeinden Integrationsgruppen nicht mehr stemmen können SPÖ-Margreiter Insgesamt 2.635 Kinder mit Förderbedarf oder Behinderung besuchten 2025 einen oberösterreichischen Kindergarten – 2021 waren es noch 1.824. […]
VP/FP blockierten Antrag zur Prüfung der Förderungen SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Der aktuelle Förderbericht macht wieder präsent, wie Ermessensausgaben in Wirtschaftsförderungen fließen und wie dringend eine Prüfung insbesondere auf Mitnahmeeffekte wäre. „Mit […]
