Für ein gerechtes Oberösterreich
Verfassungssprecher Höglinger kritisiert fehlende Finanzfolgenabschätzung und präsentiert eigenes Reformpaket Mit einem eigenen, substanziellen Reformpaket ging die SPÖ heute in die Unterausschussberatungen zum neuen Deregulierungsgesetz. „Ein Deregulierungsgesetz soll Prozesse schneller und […]
Statt gemeinsam EU-Recht zu bejammern, bei Ausweitung der Schutzgebiete von Nachbarbundesländern lernen SPÖ-Antlinger Der heute vorgelegte Landesrechnungshofbericht zum Thema Schutzgebiete ist aus Sicht von SPÖ-Naturschutzsprecher Thomas Antlinger ein Handlungsauftrag für […]
Versorgen statt vertrösten heißt es mit der SPÖ Eine gut ausgelastete Hausarztpraxis soll schließen – nicht, weil es an Interessenten für den durch einen Schicksalsschlag freigewordenen Kassenvertrag fehlt, sondern weil […]
Grundverkehrsgesetz kann Schlüssel zu leistbarem Wohnen sein SPÖ-Haas Beim Einsatz für leistbares Wohnen in Oberösterreich arbeitet die SPÖ umfassend auf allen Ebenen – so natürlich auch beim Grundverkehrsgesetz, wo Regelungen […]
Jetzt müssen auf die Architektur auch die Fundamente folgen SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder Viele ältere Menschen in Oberösterreich und ihre Angehörigen fragen sich, wie Pflege und Betreuung in Zukunft aussehen wird und […]
Schlechterstellung bei Kostenersatzansprüchen kurz vor Reisesaison wäre fatales Signal an Europas Konsument:innen SPÖ Strauss In der aktuellen Debatte auf EU-Ebene über eine Neugestaltung der Fluggastrechte unterstützt SPÖ-Konsumentenschutzsprecherin Heidi Strauss den […]
Wer nur auf die Gesamtquote schaut, aber Frauen und Lehrlinge vergisst, betreibt keine Arbeitsmarktpolitik SPÖ-Schaller Der oberösterreichische Arbeitsmarkt präsentiert sich im April 2026 auf den ersten Blick stabil. Doch wer […]
Setze auf umfassendes Expertenpapier statt politischer Zurufe SPÖ-Heitz SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz begrüßt, dass digitale Gewalt gegen Frauen endlich breite politische Aufmerksamkeit erhält. Im oö. Landtagsausschuss wollen Grüne und Neos zu […]
Politisches Wollen bei Nachbesetzung von Kassenärzt:innen fehlt SPÖ-Binder Mehrere unbesetzte Kassenarztstellen in Oberösterreich, trotz vorhandener Bewerber:innen, zeigen strukturelle Schwächen im Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) auf. Gegenüber anderen Bundesländern, insbesondere auch […]
Statistik Austria belegt dramatischen Armutsanstieg von 2024 auf 2025 SPÖ-Engleitner-Neu Morgen wir im Landtagsausschuss der SPÖ-Antrag zur Wiedereinführung und Aufstockung der Sonderförderung für Sozialmärkte in Oberösterreich auf eine Million Euro […]
Deepfakes sind Gewalt – digital, aber real SPÖ-Heitz Künstliche Intelligenz ermöglicht es und Millionen machen es tatsächlich: In Sekunden werden täuschend echte sexualisierte Bilder realer Frauen erstellt, ohne deren Wissen, […]
Ein funktionierendes Gesundheitswesen ist eine Frage der Prioritäten – Haberlander muss handeln SPÖ-Binder In oberösterreichischen Krankenhäusern fehlen Plätze für die verpflichtende Basisausbildung für Mediziner:innen – mit fatalen Folgen: Wartezeiten von […]
