Für ein gerechtes Oberösterreich
Die Prüfstelle steht wirtschaftlich gut da. Aber auch das Land muss seine eigenen Spielregeln einhalten SPÖ-Bausprecherin Strauss Der Landesrechnungshof hat die Oö. Boden- und Baustoffprüfstelle GmbH (BPS) erstmals geprüft. Das […]
Landeshauptmann muss rasch Dialog mit den zuständigen Stellen suchen und OÖ-Interessen absichern SPÖ-Antlinger Die Debatte um die Suche nach einem deutschen Atommüll-Endlager – möglicherweise in Niederbayern im grenznahen Bayrischen Wald […]
Erste Schritte sind gesetzt – aber die zentrale Forderung des Kontrollausschusses ist offen SPÖ-Mobilitätssprecher Höglinger Der Folgebericht des Landesrechnungshofs zum Flughafen Linz zeigt, dass das Land nach der Kritik von […]
Schulungsmaßnahmen explizit für Frauen müssen erweitert werden SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten AMS-Daten für Oktober zeigen: Der gesamte Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich geht wie im Vormonat quasi nur auf […]
Sonderprüfung wird Probleme der Vielfalt an Partnern aufzeigen SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Der Landesrechnungshof bestätigt: Für das Fax gibt es nach wie vor keine einheitliche digitale Alternative, der Überblick über den ELGA-Ausbau […]
Die Anpassung an die Inflation muss automatisch passieren, nicht als Gnadenakt SPÖ-Engleitner-Neu Auch wenn der SPÖ-Antrag zur Wertsicherung von Sozial- und Familienleistungen letzte Woche im Ausschuss von Schwarz-Blau abgelehnt wurde, […]
Ein erster Schritt ist noch keine Gesamtreform. Es ist noch Zeit, Haimbuchner muss jetzt anschieben! SPÖ-Wohnbausprecher Binder Die SPÖ begrüßt, dass nach monatelangem Druck Bewegung in die Wohnbeihilfe kommt. Die […]
SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu stärkt die Selbstwirksamkeit der Abgeordneten Die SPÖ-Abgeordneten haben nicht nur das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ aufgearbeitet, sondern beleuchten auch ihre eigene Arbeit und setzen sich intensiv mit […]
Wer bei Sozialleistungen und beim Wohnen nichts tut, macht das Leben in Oberösterreich bewusst teurer SPÖ Engleitner-Neu „Die Menschen in Oberösterreich spüren jeden Tag, dass das Leben teurer geworden ist: […]
Fünf Jahre der aktuellen Landtagsperiode haben Spuren hinterlassen Pressegespräch
Mit höherem Landesanteil würden gemeinnützige Wohnungen billiger Nach dem SPÖ-Antrag im Landtag für mehr Landesmittel im gemeinnützigen Wohnbau legt SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder nach. Wohnbau-Landesrat Manfred Haimbuchner soll die Mietpreise aller […]
Man braucht sich nicht zu wundern, warum die Wartezeiten so lang sind SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Die aktuelle Erhebung im Auftrag der Sozialversicherungsträger zeigt, dass Oberösterreich bei den MRT-Wartezeiten in die falsche […]
