Für ein gerechtes Oberösterreich
Während Wirtschaftsprognosen Spardruck verschärfen, gibt Stelzer Abgeordneten zuletzt immer weniger Einblick in die Budgetlage SPÖ-LAbg. Höglinger Während wegen der sich verschlechternden Wirtschaftsprognosen der Konsolidierungsbedarf auf Bundesebene deutlich höher ausfallen wird, […]
Die Natur ist kein Selbstbedienungsladen und es braucht einen verantwortungsvollen Umgang mit der knappen Ressource Boden SPÖ-Raumordnungssprecherin LAbg. Strauss Anlässlich des jüngsten Urteils des Verfassungsgerichtshofs, wonach die Widmung des Grundstücks […]
Empfehlungen des LRH müssen ernst genommen und rasch umgesetzt werden – Haberlander ist gefordert! Peter Binder Der SPÖ-Landtagsklub stimmt in der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses den Empfehlungen des Landesrechnungshofs (LRH) […]
Stelzer stellt den Oö. Landtag vor vollendete Tatsachen und missachtet zudem die Empfehlung des LRH SPÖ-LAbg. Höglinger Zur morgigen Sitzung des Kontrollausschusses sind Auskunftspersonen der Landes-Immobilien GmbH (LIG) und der […]
EU-Wasserstrategie muss bewährte kleinräumige Versorgungsstrukturen stärken und Privatisierung ausschließen! SPÖ-LAbg. Haas Jedes Jahr findet am 22.03. der Weltwassertag statt. Im Ausschuss für Standortentwicklung des OÖ Landtags schlug diese Woche auch […]
Handlungsdruck auf Finanzreferent LH Stelzer steigt! SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger Die hochkarätige Expert:innendiskussion mit Vertreter:innen von Oö. Gemeindebund, aus Finanzdirektionen von Linz, Wels sowie dem Land OÖ, dem Zentrum für Verwaltungsforschung […]
Landesumlage geht nach Auskunft der Finanzdirektorin im allgemeinen Budget auf! SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger Vor der morgigen Sitzung des Landtagsausschusses für Finanzen und Kommunales ist nun auch von ÖVP-Vertreter:innen der Druck […]
Für leistbares Wohnen und Bodenschutz! SPÖ-LAbg. Strauss Im morgigen Landtagsausschuss für Finanzen und Kommunales wird über den SPÖ-Antrag zur Einführung einer Leerstandsabgabe beraten. Als Basis dienen Stellungnahmen aus Bundesländern, die […]
Datenschutzkonformen Austausch zwischen Kindergarten und Volksschule fordert SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Gemeinsam mit Expert:innen wird in der morgigen Sitzung des Unterausschusses Bildung u.a. über die SPÖ-Forderung (siehe Beilage 1043/2025) beraten, dass bildungsrelevante […]
Stelzer macht deutlich, wie wenig Priorität das Thema Gemeindefinanzen für ihn hat! SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger Im Ausschuss für Finanzen und Kommunales berät der Oö. Landtag am kommenden Donnerstag mit Vertreter:innen […]
Gesellschaftliche Entwicklungen wurden zu spät erkannt, die Demographie zu lange ignoriert! SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder Besorgt zeigt sich SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder anlässlich des heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Prüfberichts zur psychiatrischen […]
ÖVP-Koalitionstreue blockiert Energiewende! SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger begrüßt, dass die Empfehlung des LRH in Umsetzung ist. Er kritisiert jedoch erneut, dass das Land seine selbstauferlegte Zielsetzung mit den derzeitigen Ausbaumöglichkeiten erneuerbarer […]
