Deepfakes sind Gewalt – digital, aber real

^SPÖ-Heitz

Künstliche Intelligenz ermöglicht es und Millionen machen es tatsächlich: In Sekunden werden täuschend echte sexualisierte Bilder realer Frauen erstellt, ohne deren Wissen, ohne deren Einwilligung. „Das ist die brutale Realität wie KI missbraucht wird und wir haben die Pflicht, jetzt so schnell wie möglich zu handeln, um diese Gewalt zu verhindern“, sagt SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz. Auf Bundesebene setzt sich Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner für klare Konsequenzen für den missbräuchlichen Einsatz von KI und Deepfakes ein: „Gewalt gegen Frauen findet in allen Bereichen unserer Gesellschaft statt. Mit der Verbreitung von KI-generierten Deepfake-Gewaltdarstellungen kommt eine neue Dimension sexualisierter Gewalt hinzu, die gezielt die Würde von Frauen und Mädchen angreift. Im Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen sind hier klare Konsequenzen vorgesehen, die jetzt sukzessive umgesetzt werden.“ Justizministerin Anna Sporrer arbeitet mit Hochdruck an einer Gesetzesvorlage. Aufbauend auf bestehenden Maßnahmen wie dem „Hass im Netz“-Gesetz soll noch heuer ein umfassendes Paket gegen Deepfakes geschnürt werden. Bereits 2025 hat man die Dringlichkeit der Thematik erkannt und die Umsetzung für heuer und nächstes Jahr im Aktionsplan eingetaktet. Man prüft derzeit bestehende Gesetze, dadurch sollen Lücken (v. a. beim Begriff „Bildaufnahme“) geschlossen werden. In Folge wird EU-Recht umgesetzt, Inhaltslöschung ermöglicht sowie bei schweren Fällen die Täter-Identifizierung über Plattformen erlaubt.

Auch im Landtagsausschuss wird über Deepfake-Missbrauch diskutiert

Zum Thema wurde ein Antrag eingebracht, der am Donnerstag im Landtagsausschuss erstmalig behandelt wird. Konkret geht es um die Schließung bestehender Rechtslücken, einen eigenen Straftatbestand für die Herstellung und Verbreitung nicht einvernehmlicher sexualisierter KI-Bilder sowie die Verpflichtung von Betreibern bildgenerativer KI-Tools, solche Inhalte wirksam zu unterbinden. Wie dringlich die Lage ist, zeigt insbesondere der Anteil an Inhalten, in denen Minderjährige betroffen sind. „Der Schutz von Würde und sexueller Selbstbestimmung duldet keinen Aufschub. Auf Landes- wie auf Bundesebene ziehen wir hier an einem Strang,“ bekräftigt Heitz.