Alle Warnungen ignoriert!

Klubvorsitzender Lindner

„Der Lockdown ist jetzt alternativlos, viele ExpertInnen sagen sogar es ist bereits zu spät und warnen vor dem großen Sterben in den nächsten Wochen. Das Zuwarten und Zaudern von Thomas Stelzer war ein katastrophaler Fehler. Er wurde von allen gewarnt, hat alles ignoriert, BeamtInnen vorgeschickt und gemauert. Das Ergebnis ist desaströs und führt uns in den Stelzer-Lockdown, der wahrscheinlich zu spät kommt“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner zum heute im Landtag von LH Stelzer verkündeten Lockdown für Oberösterreich klar.

Vierte Welle wäre vermeidbar gewesen

Eigentlich hat es Thomas Stelzer selbst gesagt: Erst durch 3G am Arbeitsplatz – also durch eine entsprechende Verpflichtung – ist in Oberösterreich eine Dynamik bei der Impfbereitschaft entstanden. „Das ist der Beleg für das Versagen von Stelzer. Er hat es nicht geschafft die Landsleute zum Impfen zu motivieren, was aber auch kein Wunder ist, weil er sich mit dem Impfskeptiker Haimbuchner ins Koalitionsbett gelegt hat. Ebenso hat es Stelzer versäumt die nötigen Regeln einzuführen, um das Impfen voranzutreiben – ebenso aus machtpolitischem Kalkül gegenüber seiner ÖVP/FPÖ-Koalition“, argumentiert Lindner.

Lockdown-Krisenstab mit KommunalvertreterInnen und Sozialpartnern gefordert Die SPÖ bekennt sich zur Notwendigkeit des heute von Thomas Stelzer angekündigten Lockdowns in Oberösterreich. „Das Vertrauen in das Krisenmanagement von Stelzer ist jedoch nicht mehr gegeben. Er hat es seit dem Sommer versäumt die nötigen Handlungen zu setzen und Oberösterreich kann sich diese Fehler von Stelzer nicht mehr leisten. Deshalb muss er sofort alle konstruktiven Kräfte in Oberösterreich in den Krisenstab einbinden. Es braucht tägliche Krisenstabskonferenzen mit den Sozialpartnern, mit Städte- und Gemeindebund und mit den Landtagsfraktionen. Stelzer hat bewiesen, dass er es nicht kann und darf daher nicht weiter Fehler machen zum Schaden Oberösterreichs“, so Lindner.