Wie sich der von Gesundheitsminister Anschober ausgelöste wochenlange OP-Stopp auf die ohnedies langen OP-Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern auswirkt, fragt Gesundheitssprecher Peter Binder. LAbg. Rippl hingegen fordert von LR Achleitner eine Antwort, welche Nachschärfung er bei der anstehenden Raumordnungsnovelle – nach der fundierten Expertenkritik am Entwurf – plant. Außerdem zeigt Bildungssprecherin Promberger auf, dass Oberösterreich im Gegensatz zu anderen Bundesländern kein einheitliches Home-Schooling-Programm für alle Schulen anbietet, obwohl dieses am Markt preiswert verfügbar wäre. Die drei mündlichen Anfragen werden zu Beginn der Landtagssitzung am 14. Mai behandelt.

Versäumnisse der Vergangenheit wirken sich aus!

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor

LAbg. Binder an LH-Stv.ⁱⁿ Haberlander: Drohen massiv längere OP-Wartezeiten?

„Die OP-Wartezeiten dauerten bereits vor dem Corona-Shutdown bis zu 32 Wochen. Jetzt durften wochenlang gar keine planbaren Operationen durchgeführt werden – das kann in Summe zu einem massiven Rückstau bei Orthopädie, Varizen, Augen und vielen anderen wichtigen Bereichen führen“, zeigt Binder auf. Zudem weist er darauf hin, dass auch wenn von „planbaren OPs“ die Rede ist, die Wartenden relevante Beeinträchtigungen und oft Schmerzen haben. „Wenn die Hüfte kaputt ist, schmerzt, und deshalb durch eine Prothese ersetzt werden muss, dann gilt das etwa als planbare OP“, informiert Binder.

LAbg. Rippl an LR Achleitner: Sprengt OÖ Bundesziele beim Flächenfraß?

Die Bundesregierung hat den maximalen Flächenverbrauch für ganz Österreich mit 2,5 ha/Tag bis 2030 definiert. Derzeit verbraucht Oberösterreich allein 2,1 ha/Tag. „Weniger Flächenverbrauch gelingt nur mit konsequenten Schritten“, ist Rippl sicher. Er fordert von Landesrat Achleitner Antworten, wieso dieser nicht stärker für die Mobilisierung von bereits gewidmeten – unbebauten – Flächen eintritt. Das wäre nicht nur im Sinne von Raumordnung und Umwelt, sondern würde auch den Gemeinden helfen.

LAbg. Promberger an LH-Stvⁱⁿ Haberlander: Wieso verlässt OÖ Bundeslinie?

In den meisten anderen Bundesländern ist es einfach(er): Die Bundesländer stellen den Pflichtschulen dasselbe Home-Schooling-Programm zur Verfügung wie das Bundesministerium für die Bundesschulen. Das schafft Einheitlichkeit in Volksschulen, Mittelschulen und Gymnasien. Wieso geht das in OÖ nicht? Für Familien mit mehreren Kindern und für SchülerInnen beim Schulwechsel entstehen so unnötige Hürden.

Foto: Land OÖ