Die Begleitumstände der Corona-Pandemie haben unzählige Lebensgrundlagen zerstört. Fast 60.000 OberösterreicherInnen sind arbeitslos. Um die betroffenen Landsleute nicht alleine im Regen stehen zu lassen, hat die SPÖ im letzten Landtag ein sprichwörtliches „Hilfspaket für die Menschen“ initiiert. Dieses steht im morgigen Ausschuss zur endgültigen Abstimmung. „Auch als Bundesland haben wir die Verpflichtung aber auch die Möglichkeiten, die wirtschaftliche und soziale Abwärtsspirale zu stoppen. Daher müssen wir unseren krisengebeutelten Landsleuten auch direkt unter die Arme greifen. Nach Ablehnung der Dringlichkeit im letzten Landtag hat Schwarzblau morgen die letzte Chance auf eine Umkehr im Sinne der Menschen. Damit unserer Gesellschaft rasch neue Zuversicht bekommt und es bald wieder aufwärts geht“, betont SPÖ-Klubvorsitzender Makor.

Rekordarbeitslosigkeit erfordert entschlossenes Handeln für neuen wirtschaftlichen und sozialen Aufbruch!

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor

Die Arbeitslosigkeit hat sich mit +91 Prozent im Vergleich zum April 2019 nahezu verdoppelt. „Wir müssen jenen helfen, die ihre Arbeit verloren haben und zugleich Schritte für neues Wirtschaftswachstum und damit Beschäftigung setzen. Eine Ersatzrate von derzeit nur 55 Prozent beim Arbeitslosengeld verstärkt die Armut, eine Anhebung etwa auf 75 Prozent regt den Wirtschaftskreislauf an und schafft und sichert neue Beschäftigung“, so Makor.

Konkret umfasst der sozialdemokratische Antrag daher folgende Punkte:

•           Hilfe für Menschen in Arbeitslosigkeit in Höhe von 12 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen in Mietwohnungen in Höhe von 1 Million Euro

•           Hilfe für Menschen im Einsatz gegen Corona in Höhe von 1,3 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen mit geringem Einkommen in Höhe von 13,5 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen in besonders fordernden Situationen in Höhe von 11 Mio. Euro

•           Hilfe für Menschen in Bildungsreinrichtungen in Höhe von 38,6 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen in Gemeinden in Höhe von 123,6 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen in Sozialunternehmen in Höhe von 20 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen in Selbstständigkeit in Höhe von 30 Millionen Euro

•           Hilfe für Menschen in Kunst und Kultur in Höhe von 3 Millionen Euro

Die Oö. Landesregierung wird darüber hinaus aufgefordert, sich bei der Bundesregierung

•           für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes sowie

•           für die Rücknahme der Indexierung der Familienbeihilfe einzusetzen.

Foto: Land OÖ