Bei der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag hat die SPÖ einen Antrag gestellt, um unser Bundesland auch in zentralen Lebensbereichen der Menschen endlich an die Spitze zu führen. „Oberösterreich ist ein schönes Land, das wirtschaftlich stark im europäischen Umfeld positioniert ist. Forschungsstrategie, Exportorientierung und Fachkräfteoffensive sind für unsere Zukunft wichtig, aber wir müssen auch bei Kinderbetreuung, Öffis und fairen Fraueneinkommen endlich an der Spitze ankommen. Hier ist nachweislich noch eine große Aufholjagd notwendig, zu der ÖVP und FPÖ leider kein Interesse haben“, bedauert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Ablehnung der sozialdemokratische Initiative durch die Landhauskoalition.

Schwarzblau hat kein Interesse unser Land auch in zentralen Lebensbereichen zur Europa-Spitzenregion zu machen!

Klubvorsitzender Christian Makor

Konkrete Forderungen des sozialdemokratischen Antrags zur Aktuellen Stunde sind:

1. Ausbau der Öffnungszeiten der Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen gemäß europäischer Spitzenregionen, um die Flexibilität und die Bildungschancen für Familien in Oberösterreich zu maximieren.
2. Einführung eines preiswerten Jahrestickets für den Öffentlichen Verkehr samt Ausbau des Öffentlichen-Verkehrs gemäß europäischer Spitzenregion, um umweltfreundliche, leistbare und sichere Mobilität im Land zu gewährleisten.
3. Ausgleich des im Bundesländervergleich besonders hohen Einkommensnachteils von Frauen in Oberösterreich, um unser Bundesland als europäisches Vorbild für Geschlechtergerechtigkeit und Einkommensgerechtigkeit zu positionieren.

„Anstatt berufstätige Eltern weiterhin mit einer Kindergartensteuer zu bestrafen, die als Folge durch Abmeldungen das Angebot noch weiter ausdünnt, sollte sich die Landhauskoalition an Schweden ein Vorbild nehmen, wo man trotz großer Fläche und dünner Besiedelung ein umfassendes Kinderbetreuungsangebot hinbekommt“, zeigt Makor auf.

Das flächenmäßig sogar größere Tirol macht uns wiederum vor, wie man auch als ländlich geprägtes Bundesland eine leistbare Jahresnetzkarte für alle Öffis schafft. Und von Köln kann man lernen, Umlandgebiete über Regio-Tram-Modelle optimal in den städtischen Verkehr einzubinden.

Foto: Land OÖ