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SPÖ kritisiert ÖVP-Diskussionsverweigerung gegenüber oberösterreichischen Kulturschaffenden

3. Oktober 2019

SPÖ kritisiert ÖVP-Diskussionsverweigerung gegenüber oberösterreichischen Kulturschaffenden

Bei den Kulturausschuss-Beratungen am 2. Oktober 2019 zum Landtagsantrag „Förderung regionaler Kulturinitiativen“ hat SPÖ-Kultursprecherin Weichsler-Hauer beantragt, die Kulturplattform KUPF einzubeziehen. ÖVP und FPÖ haben die Einladung der Kulturplattform ebenso wie den inhaltlichen Antrag (Nr. 1154/2019) abgelehnt. Diese Diskussionsverweigerung kritisiert Weichsler-Hauer scharf: „Wenn ein erfolgreiches Unternehmen vom Land Millionen für ein Firmenmuseum erhält und die regionalen Kulturschaffenden Kürzungen hinnehmen müssen, dann gibt es sehr wohl Gesprächsbedarf. Außerdem steht ein Doppelbudget vor der Tür und ein neues Kulturleitbild ist gerade im Entstehen. Da zeigt die ÖVP äußerst schlechten Stil, wenn sie den Dialog mit den Kulturschaffenden verweigert!“

Kultur braucht offene Diskussion!

SPÖ-Kultursprecherin Weichsler-Hauer

Kulturbudget-Summe mit geringer Aussagekraft

Der größte Teil im Landeskulturbudget betrifft die Musikschulen, die Landesausstellungen, die Bruckner-Universität, die Theater und Orchester GmbH (TOG) und diverse weitere Landeseinrichtungen. Die gesamte zeitgenössische Kunst- und Kulturszene – über alle Sparten hinweg – umfasst laut einer Aufstellung der KUPF basierend auf dem Landesrechnungsabschluss 2018 nur 2,5% des Landeskulturbudgets. Außerdem wurden 200.000 Euro an budgetierten Mitteln für die Kulturszene nicht ausbezahlt. Umso wichtiger wäre der Dialog mit der KUPF im Landtags-Kulturausschuss gewesen.

Warum wurden Kulturgelder nicht abgeholt? Wenn trotz Budgeteinschnitten im Budget für regionale und zeitgenössische Kultur im Jahr 2018 Budgetmittel „übrig bleiben“, dann wirft das Fragen auf. Warum wurden die Mittel nicht angesprochen? Waren die Abläufe in der Kulturabteilung ausreichend transparent und kundenorientiert? „Im Kulturausschuss hätten alle Vertreter aufeinander zugehen und gemeinsam Lösungen suchen können. An der Diskussionsverweigerung von ÖVP/FPÖ ist das vorerst gescheitert“, gibt Weichsler-Hauer zu bedenken. „

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