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Aufarbeitung der Spitalsreform II startet im Unterausschuss mit 12 Monaten Verspätung

24. Februar 2014

Aufarbeitung der Spitalsreform II startet im Unterausschuss mit 12 Monaten Verspätung

Am 27. Februar wird die erste Sitzung des neuen Unterausschusses zur Aufarbeitung der Spitalsreform II stattfinden. Damit wird mit 12-monatiger Verspätung eine Forderung von SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Constanze Röper-Kelmayr umgesetzt. Am Ende der ersten Sitzung müsse, so Röper-Kelmayr, der Unterausschuss einen klaren Zeitplan und konkrete Sitzungstermine fixiert haben. Zudem stellt die SPÖ-Gesundheitssprecherin klar: „Die MitarbeiterInnen in den Krankenhäusern erfüllen die Medizin mit Leben. Deshalb müssen Ärzteschaft und Pflegepersonal dem Unterausschuss beigezogen werden. Auch die PatientInnen brauchen eine Möglichkeit, um sich einzubringen.“


Auf die aktive Einbindung der im Jahr 2011 gestarteten Spitalsreform II hat der Oö. Landtag sehr lange warten müssen, stellt Röper-Kelmayr klar. „Für die SPÖ war die begleitende Evaluierung eine wesentliche Voraussetzung für die Zustimmung zur Spitalsreform II. Diese begleitende Evaluierung hat es in der Vergangenheit nicht in ausreichender Form gegeben. Ich erwarte mir vom neu eingerichteten Unterausschuss, dass dadurch die notwendige umfassende Analyse der Reform beginnt. Als Vorbild dient dabei der Unterausschuss Hochwasserschutz, der ebenfalls ein großes gemeinsames Projekt von Landes- und Bundesregierung in intensiver Form bearbeitet“, so die SPÖ-Gesundheitssprecherin.

Die hohe Zeitdifferenz zwischen dem Setzen einer Maßnahme und der Analyse im Oö. Landtag beurteilt Röper-Kelmayr kritisch. So wurden die Informationen der im Jahre 2011 (die Reform wurde im vierten Quartal 2011 gestartet) gesetzten Reformschritte erst Ende 2012 im Landtag präsentiert. Schon damals hat die SPÖ auf die Einberufung eines Unterausschusses zum Thema gepocht, was von ÖVP und Grünen abgelehnt wurde. Im nunmehr verspätet eingerichteten Unterausschuss werden die Reformmaßnahmen des Jahres 2012 behandelt. „Ich appelliere für eine direktere Einbindung des Landtags in den Reformprozess, vor allem dort, wo es im Zuge des Reformprozesses zu Problemen kommt. Denn genau dort soll der Landtag seine Kraft als Vermittler und Gestalter zwischen der Landesregierung und der Bevölkerung entfalten“, so Röper-Kelmayr.

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