Um 11,7 Prozent ist die Arbeitslosenquote in Oberösterreich im Jänner 2014 gegenüber dem Vorjahresmonat angestiegen, Oberösterreich hat damit nach Tirol den zweitstärksten Anstieg aller Bundesländer. Am intensivsten sind ArbeitnehmerInnen über 50 Jahren (+25,8 Prozent) und Frauen (+15 Prozent) betroffen. “Im Handel und in der Produktion gibt es die meisten zusätzlichen Arbeitslosen. Das ist auch ein Signal dafür, dass die Kaufkraft der Menschen nachlässt. Dazu tragen die hohen Wohnkosten und die hohe Teuerung beim täglichen Bedarf bei. Deshalb müssen Menschen mit geringen Einkommen dringend finanziell entlastet werden”, fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

Bei Vermögenssteuern für Millionäre liegt Österreich auf einem der letzten Plätze in der Europäischen Union, bei Arbeitseinkommen gilt hingegen ein hoher Eingangssteuersatz von 36,5 Prozent. Diese Schieflage will Makor korrigieren: “Wenn Millionäre privilegiert werden und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen die Hauptlast tragen, dann ist das ungerecht. Auch die Wirtschaft leidet darunter, weil die Masse der arbeitenden Menschen die Kaufkraft bestimmt. Nun steigen aber die Wohnkosten seit Jahren stärker als die Einkommen – deshalb bleibt immer weniger frei verfügbares Einkommen für andere Dinge übrig.” Die finanzielle Entlastung von Menschen mit geringen Einkommen soll durch ein Ende der Privilegien auf die Vermögen von Millionären gegenfinanziert werden.
Auch im Vergleich der der Bundesländer ist das ehemalige Vorbild Oberösterreich deutlich zurückgefallen: Im Jänner liegt Oberösterreich mit einer Arbeitslosigkeitsquote von 7,3 Prozent hinter Vorarlberg (6,2 Prozent), Salzburg (6,2 Prozent) und Tirol (6,8 Prozent) nur mehr auf dem vierten Platz. Was man in Oberösterreich konkret dagegen tun kann, zeigt Makor auf: “Die Wohnbauleistung in Oberösterreich ist 2013 auf einem 10-Jahres-Tief angelangt. Mit dem von der SPÖ eingeforderten Sonderwohnbauprogramm könnten rasch zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Zudem würden der Druck auf die hohen Mietpreise geringer.”