Für ein gerechtes Oberösterreich
150 Millionen Euro Gemeindegelder müssen für Investitionen in die Lebensqualität an die Gemeinden zurückfließen. LAbg. Höglinger In seiner Rede zur Budgetgruppe 9 „Finanzwirtschaft“ unterstreicht SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger heute einmal mehr die […]
Wo bleibt der Plomben-Gipfel? SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Trotz Rekord-Gesundheitsbudget – das heute im Oö. Landtag auf der Tagesordnung steht – liefert die schwarzblaue Landesregierung keine Lösung auf den aktuellen Kostenstreit rund […]
Haimbuchner schreibt mit seinem mutlosen Budget das Aushungern des gemeinnützigen Wohnbaus fort! SPÖ-Wohnbausprecher Binder In der heutigen Debatte rund um das Wohnbaubudget forderte SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Erhöhung der Wohnbauförderung […]
Riesige Herausforderungen bei Betreuungsquote, Schulsozialarbeit und Schulbau bleiben ungelöst. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter In ihrer Rede zum Bildungskapitel beim Budgetlandtag betont SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter die Stagnation und Mangelverwaltung die den Bildungsvoranschlag 2025 kennzeichnen: […]
Brauchen in Krisenzeiten gezielte Investitionen in Menschen und wirtschaftliche Zukunft des Landes! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In ihrer heutigen Budgetrede fasste SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die sozialdemokratischen Kritikpunkte am Landeshaushalt 2025 wie fehlende […]
Brauchen in Krisenzeiten gezielte Investitionen in Menschen und wirtschaftliche Zukunft des Landes! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In ihrer heutigen Budgetrede fasste SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die sozialdemokratischen Kritikpunkte am Landeshaushalt 2025 wie fehlende […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Binder erinnert an 500 Mio. Euro OÖ GKK-Rücklagen Für SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder ist das heute präsentierte Rekordgesundheitsbudget bestenfalls ein Weiter-wie-bisher ohne nachhaltige Reformen. Diese bräuchte es aus […]
Vor dem Hintergrund der zahlreichen frauenpolitischen Herausforderungen in Oberösterreich zeigt sich SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz enttäuscht über das heute präsentierte Frauenbudget für 2025. „Derzeit gibt es immer noch nicht in allen […]
Erwarte mir mehr Problembewusstsein und Ernsthaftigkeit von ÖVP und FPÖ SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Zuletzt wurde viel darüber berichtet, dass der Anteil an Volksschulkindern mit mangelnden Deutschkenntnissen steigt – nicht nur in […]
Bildungsbudget 2025 enthält keinen Pfad, wie Herausforderungen gelöst werden können SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Die jüngste Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (Beilage 13309/2024) durch Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander belegt, dass es noch immer […]
Finanziell ausgehungerte Gemeinden bleiben weiterhin Bittsteller des Landeshauptmanns. SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Mit fehlenden Zukunftsinvestitionen, Intransparenz bei den Übertragungsmitteln und einer Fortschreibung der Finanzpolitik zulasten der Gemeinden begründet SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die […]
Das vorgelegte Budget ist ideenlos, weil zentrale Investitionen in unsere Zukunft fehlen! Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Doris Margreiter: „Es ist ineffizient, weil es die Probleme der Oberösterreicher:innen nicht löst, sondern verstärkt!“ […]
