Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-KV Engleitner-Neu: „488 Mio. Minus für Gemeinden“ Aus der heute präsentierten Prüfung des Rechnungsabschlusses durch den Landesrechnungshof geht ein neuer Negativ-Rekordsaldo hervor: Gemeinden zahlten im Jahr 2022 um 488,4 Millionen […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert: „Jedes Kind hat das Recht auf die beste Bildung ab dem 1. Lebensjahr“ Der SPÖ-Klub fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag die flächendeckende Umsetzung des […]
SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter fordert Anhebung des Schulsanierungsbudgets in Landtagssitzung kommenden Donnerstag Obwohl Bauen derzeit ohnehin aufgrund der gestiegenen Inflation teurer ist, so ist 2023 weniger Budget für Schulsanierungen vorgesehen als […]
SPÖ Klub fordert bei Landtagssitzung Antworten von Regierung In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag wird das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz mit ÖVP/FPÖ-Mehrheit beschlossen, das den umstrittenen § 12b zur Suspendierung […]
Auch zu HPV- und Masernimpfung ist wegen niedriger Immunisierung noch deutlich mehr Aufklärungsarbeit zu leisten. SPÖ-Binder Der heute veröffentlichte Folgeprüfungsbericht des Landesrechnungshofes zur Covid19-Impfstrategie stellte die Umsetzung der vom Kontrollausschuss […]
SPÖ-Extremismussprecher Wahl: „Jüngste rechtsextreme Attacken bestätigen Notwendigkeit von Erinnerungsarbeit“ SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl bekräftigt in der morgigen Extremismus-Unterausschusssitzung die SPÖ-Forderung nach einem wirksamen Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus, das den verpflichtenden Schulbesuch von […]
Vergabe der Pflegeplätze muss einheitlicher und damit gerechter werden! SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder Laut heute präsentiertem Landesrechnungshofbericht zu den Gemeindealten- und Pflegeheimen stehen zur Prüfung aller 134 Heime in Oberösterreich nur 1,5 […]
SPÖ-Energiesprecher Antlinger fordert: „Gutachten veröffentlichen“ Nachdem im Landtagsausschuss vergangenen Donnerstag der Antrag von SPÖ-Energiesprecher Antlinger zur Überprüfung der Strompreisbildung der Energie AG final abgelehnt wurde, hält er fest: „Wenn wir […]
Mehreinnahmen aus Finanzjahr 2022 für Kindergartensozialarbeit verwenden. SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Im heutigen Ausschuss für Gesellschaft des Oö. Landtags stand die umfassende Novelle zum Oö. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz zum ersten Mal […]
Psychische Belastungen bei Jugendlichen enorm gestiegen – Entlastungsangebote sind aber Mangelware. SPÖ-Binder Der Unterausschuss Gesundheit, welcher heute zum zweiten Mal tagte, wurde insbesondere aufgrund eines NEOS-Antrags zur psychosozialen Gesundheit von […]
SPÖ-Jugendsprecher Mario Haas bedauert, dass es zu keiner Angleichung der Ausgehzeiten im neuen Jugendschutzgesetz kommt In der heutigen Landtags-Unterausschusssitzung wurde die Angleichung der Ausgehzeiten an andere Bundesländer im neuen Oö. […]
SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu begrüßt heute präsentierte Maßnahmen gegen Verschuldung Um private Verschuldungen zu vermeiden, erhöhte SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu in der Mai-Landtagssitzung den Druck bei Soziallandesrat Hattmannsdorfer und erkundigte sich mittels mündlicher Anfrage […]
