Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Gesundheitssprecher Binder sieht primär Oö. Landesregierung gefordert, Probleme in Gesundheitsversorgung zu lösen LH-Stv. Haimbuchner übte in seiner heutigen Pressekonferenz Kritik an der Gesundheitspolitik der österreichischen Bundesregierung und ignoriert dabei, dass […]
Land OÖ soll Arzneimittelvorratslager schaffen und damit Vorreiter für Österreich werden! SP-Gesundheitssprecher Binder Die fehlende europäische Strategie für die Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln beklagt heute zu Recht der Präsident […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder fordert grundlegendes Konzept, um Gesundheitsversorgung zu garantieren Als Folge des Ärzt:innenmangels soll der Notdienst der Hausärzt:innen in Oberösterreich zukünftig ab 23 Uhr eingestellt werden. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder […]
Einseitige Ressort- und Budgetverteilung entzieht ehrlicher Zusammenarbeit auf Augenhöhe die Grundlage. SPÖ-LAbg. Höglinger In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Landesverfassung/Landtagsgeschäftsordnung (Oö. L-VG/LGO) standen nur mehr zwei Beilagen zum Jugendlandtag und […]
Mit starkem Signal aus OÖ Gerechtigkeit für zirka 40.000 Oberösterreicher:innen erreicht! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu In der letzten Landtagssitzung vom 9. März hat die SPÖ eine Bundesresolution eingebracht, welche die Abschaffung […]
SP-Integrationssprecher Wahl: „Schwarz-Blau trägt die Verantwortung“. SP-Integrationssprecher Erich Wahl sieht ganz klar die jahrelangen Versäumnisse der schwarz-blauen Landeskoalition als Ursache für das nun geplante Asyl-Massenquartier im ehemaligen Ibis-Hotel: „Dass Oberösterreich […]
Nun muss der beschlossene Antrag von der Oö. Landesregierung in die Realität umgesetzt werden. SPÖ-Frauensprecherin Heitz Die Oö. Landesregierung ist aufgrund des kürzlich im Oö. Landtag einstimmig beschlossenen SPÖ-Antrags dazu […]
Verdoppelung ist zugesagt. SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu unterstützt die heute angekündigte Aufstockung der psychosozialen Teams von 12 auf 20 Mitarbeiter:innen, stellt jedoch klar: „Oberösterreich hinkt bei der Sozialarbeit an […]
SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger fordert Offenlegung der Gutachten zur Strompreisbildung und mögliche Rückzahlungen Erneut für Diskussionen sorgt im morgigen Ausschuss für Standortentwicklung die Strompreiserhöhung durch die Energie AG – die mehrheitlich […]
Ziel ist volle Kostenübernahme für die zusätzlichen Lehrkräfte durch den Bund! SP-Bildungssprecherin Margreiter In der morgigen Ausschussrunden des Oö. Landtags steht der SPÖ-Antrag zur Entlastung der Gemeinden von den zu […]
SPÖ-LAbg. Höglinger für stärkere Minderheitenrechte in OÖ Im Verfassungsausschuss kommenden Donnerstag wird erneut über die Demokratie-Reform in Oberösterreich diskutiert. „Transparenz, Kontroll- und Minderheitenrechte sind wichtig, damit das Vertrauen in Politik […]
Kommenden Donnerstag wird in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales erneut über die SPÖ-Forderung, die oö. Sozialmärkte mit einem Soforthilfepaket in der Höhe von einer Million Euro zu […]
