Für ein gerechtes Oberösterreich
Die Sitzungsdichte des Unterausschusses Hochwasserschutz ist mit bislang 12 Terminen seit 4. Oktober 2013 herausragend. Auch die inhaltlichen Ergebnisse sind herzeigbar, wie der heute vom Unterausschuss festgelegte Zwischenbericht dokumentiert. Unterausschussvorsitzende […]
Ein erster Erfolg der SPÖ-Initiative gegen Wohnbeihilfen-Kürzungen wurde im heutigen Unterausschuss Wohnbau des Oö. Landtags bekannt: WaisenrentnerInnen und Pflegefälle ohne Einkommen werden in Zukunft wieder Wohnbeihilfe erhalten, das Gesetz wird […]
„Wohnbau kostet Geld. An dieser Grundwahrheit können auch Ausstattungskataloge und zusätzliche Bürokratie für Bauträger nichts ändern“, beurteilt SPÖ-Klubvorsitzender und Wohnbausprecher Christian Makor die heute von FPÖ-Landesrat Dr. Haimbuchner präsentierten „Wirtschaftlicheitsparameter“ […]
„Das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen nimmt in Oberösterreich zwar zu, allerdings nur langsam. So haben im Vorjahr im Vergleich zum Bundes-Durchschnitt 3.675 Betreuungsplätze für unter 3-Jährige gefehlt“, so SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner […]
„Einsparungen bei der Bildung sind falsch. Dagegen werden wir uns – so wie die ÖVP-Oberösterreich – bei der Bundesregierung einsetzen. Gemeinsames Engagement hat auch bei der Bundesregierung bessere Chancen auf […]
SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr hofft mit der Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie durch Minister Hundstorfer auf Verbesserungen für die SpitalsärztInnen. Das EU-Recht sieht für ÄrztInnen eine maximale Wochenarbeitszeit […]
Die Diskussion um die Abwanderung österreichischer Banken ins Ausland macht für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor den fehlenden europarechtlichen Rahmen für Banken deutlich: „Wir brauchen EU-weit einheitliche Regelungen für die Banken- und […]
Die ÖVP-Kritik am Brustkrebs-Screeningprogramm weist SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr als inhaltlich falsche Polemik zurück: „Die ÖVP agiert hier absichtlich mit falschen Tatsachen. Fakt ist, das Brustkrebsscreening für Frauen zwischen 45 […]
Mit „Unhaltbarkeit vor den Investoren“ begründet CEZ-Generaldirektor Benes den Stopp des Temelin-Ausbaus. Die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer begrüßt das Aus, bemängelt aber die fehlende Einsicht von CEZ: „Atomkraft wird noch […]
„Emissionen kennen keine Grenzen. Deswegen ist es auch entscheidend wie und nicht wo produziert wird“, bringt es SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller auf den Punkt. Die SPÖ hat daher bei der heutigen […]
Auf seiner BürgerInnentour durch Oberösterreich hielt SPÖ-Klubobmann LAbg. Christian Makor am 4. April Station in St. Georgen an der Gusen. Er traf dabei mit lokalen SPÖ-VertreterInnen, allen voran Bürgermeister Erich […]
Für viel bedeutender hält LAbg. Petra Müllner jedoch die Verbesserung der Kinderbetreuungs-situation für die große Mehrheit der Oberösterreicher/innen. „Alle Familien in Oberösterreich müssen das Recht auf optimale Kinderbetreuung mit höchster […]
