Für ein gerechtes Oberösterreich
Nach der heutigen Präsentation der Wohnbaubilanz 2014 durch Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Landesregierung zu entsprechenden Schritten auf, um das große Wohnbaupaket des Bundes ansprechen zu […]
Sonntagsarbeit im großen Stil auch für Beschäftigte bei Handelsketten würde die neue Tourismusverordnung von Landeshauptmann Dr. Pühringer bereits ab 1. Juni in acht Salzkammergut-Gemeinden bringen. SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger aus dem […]
In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurde ein neuer Unterausschuss „Bienenschutz“ zur Vorberatung von drei Initiativanträgen von SPÖ, Grünen und VP/FP eingerichtet. SPÖ-Tierschutzsprecherin Peutlberger-Naderer freut sich auf die konstruktive […]
„So wie im restlichen Europa üblich, sollen auch in Österreich Sportwetten in Hinkunft als Glückspiel angesehen werden“, formuliert SPÖ-Landtagsabgeordneter Josef Eidenberger den zentralen Inhalt einer von der SPÖ vorbereiteten Bundesresolution […]
Das heute von den Landesparteivorsitzenden von SPÖ, ÖVP und FPÖ sowie dem grünen Landesrat Anschober präsentierte Konjunkturpaket des Landes bietet die Chance für Oberösterreich das große Wohnbaupaket des Bundes in […]
Mit der Präsentation und Diskussion des Gutachtens von Professor Theobald (Universität Kassel) zu Wehrbetriebsordnungen und Sedimentmanagement endete heute die letzte von 18 Sitzungen des Unterausschusses Hochwasserschutz. Unterausschussvorsitzende und 2. Landtagspräsidentin […]
Der heute vom Landesrechnungshof veröffentlichte Bericht zum Ausbau ganztägiger Schulformen liefert klare Zahlen: Statt den Zielwert von 31.500 Betreuungsplätzen im Jahr 2018/19 anzupeilen, steuert das Bildungsressort des Landes in etwa […]
In seinem heute veröffentlichten Bericht zum EU-Förderprogramm Regio 13 kritisiert der Landesrechnungshof, dass bei den einzelnen Förderprojekten die Programmziele in sehr unterschiedlichem Umfang verwirklicht wurden. Die drei Hauptziele von Regio […]
Zur heute von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer präsentierten Investitionsbilanz des Landes und der landesnahen Betriebe stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar: „Die wichtige öffentliche Infrastruktur in unserem Land kann nur durch […]
Mit einer dringlichen Landtagsinitiative ist die SPÖ heute für die Zweckbindung der Wohnbaumittel durch das Land Oberösterreich eingetreten, um so die Voraussetzung für die Inanspruchnahme des 30.000 Wohnungen umfassenden Bundes-Wohnbaupaket […]
„Die umfassenden Freihandelsabkommen TTIP/CETA und TISA offenbaren immer mehr Gefahren, während die sogenannten Chancen immer kleiner werden. Das sollte auch Vizekanzler Mitterlehner und die Wirtschaftskammer dazu bewegen, sich endlich der […]
Eine ganze Reihe von konkreten und budgetär machbaren Wohnbau-Initiativen sowie eine Beschäftigungsoffensive für neue Arbeits- und Ausbildungsplätze im öffentlichen Dienst hat der SPÖ-Landtagsklub im Jahr 2015 bereits im Oö. Landtag […]
