SPÖ Landtagsklub

Großes Verständnis für die Sorgen und auch die heutigen Proteste der Beschäftigten im Bereich der Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zeigt SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller: „Ich kenne viele TeilnehmerInnen der heutigen […]

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Hypo Oberösterreich ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag für die Verteidigung der oberösterreichischen Interessen eingetreten. Konkret tritt die SPÖ für die Begrenzung des […]

Der SPÖ-Dringlichkeitsantrag für einen Wohnbaugipfel angesichts der Rekordzahl an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist in der heutigen Landtagssitzung nicht beschlossen worden. Für die ÖVP (LAbg. Dr. Csar) ist die Höchstzahl an […]

Die SPÖ OÖ fordert eine umfassende Schulreform, die eine entsprechende Steuerung des Gesamtsystems nach sich zieht. Ein starker Bund und eine Form von Autonomie für die Einzelschulen sind notwendig. Diese […]

Der SPÖ-Landtagsklub wird bei der kommenden Landtagssitzung am 12. März einen Dringlichkeitsantrag zum Schutz der oberösterreichischen Hypo-Landesbank einbringen. „Uns geht es darum, die oberösterreichische Hypo-Landesbank und das Land Oberösterreich vor […]

Nur 21 Prozent der betreffenden Unternehmen kommen der Einstellungsverpflichtung, Menschen mit Beeinträchtigungen zu beschäftigen, nach. Aus diesem Grund hat die SPÖ eine Resolution an den Bund eingebracht, die eine deutliche […]

Im heutigen Innenausschuss des Landtages stand die Vorlage eines neuen Oö. Wasserversorgungsgesetzes auf der Tagesordnung. In Abwesenheit des zuständigen ÖVP-Landesrates Hiegelsberger und damit ohne dessen Bericht, sowie ohne die bei […]

Im heutigen Verfassungsausschuss des Landtages hat die ÖVP im Alleingang den SPÖ-Gesetzesantrag für eine Begrenzung der Wahlkampfkosten als einzige Partei abgelehnt. „Nun wird es wohl keine demokratiepolitisch unverzichtbare Ausgabenbegrenzung für […]

In der heutigen Unterausschusssitzung des Landtages wurde die Reform der Untersuchungskommission beraten. Die SPÖ hatte sich seit Sommer 2014 für eine Aufwertung dieses Kontrollinstruments nach Vorbild des neu gestalteten Untersuchungsausschusses […]

Im morgigen Verfassungsausschuss des Landtages steht der SPÖ-Gesetzesantrag für eine Begrenzung der Wahlkampfkosten zur Abstimmung. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor wirbt im Vorfeld um Zustimmung: „Das Stimmverhalten von ÖVP und Grünen in […]

„Wenn einerseits von einem Millionenverlust in der Blutzentrale des Roten Kreuzes berichtet wird, aber gleichzeitig die Rede davon ist, dass es kein Problem gibt, dann ist das irritierend. Deshalb habe […]

Wenn in Tirol, Bayern und Salzburg der Hochwasserschutz an Inn, Salzach oder Donau ausgebaut wird, hat dies unweigerliche Auswirkungen auf die Hochwasserprävention in Oberösterreich. Die Unterausschussvorsitzende Gerda Weichsler-Hauer fordert daher […]