Für ein gerechtes Oberösterreich
Landtags-Unterausschuss diskutiert über verbessertes Kinder- und Jugendhilfegesetz Im morgigen Landtags-Unterausschuss steht die Novelle des Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetzes auf der Tagesordnung. Der vom zuständigen Landesrat Michael Lindner vorgelegte Entwurf legt […]
Gut Ding braucht Weile – SP-Appell aus 2022 nach Verschiebung um 1-2 Jahre ist eingetreten. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Seit gestern stehen die elf Gründungsprofessor:innen der IT:U Linz fest. SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter […]
Zweigeteilte Spitze im SPÖ-Landtagsklub in der ersten Halbzeit:Sabine Engleitner-Neu folgte am 10.11.2022 auf Michael Lindner Die Dynamik, dass Klubvorsitzende in Regierungsämter aufsteigen, hat der SPÖ-Landtagsklub in der aktuellen Landtagsperiode bereits […]
Bahnkorridor Linz-Budweis-Prag muss für kommende Bundesregierung Priorität haben, um Baustart ab 2040 zu schaffen SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger begrüßt das zwischen den Schieneninfrastrukturgesellschaften Österreichs und Tschechiens unterzeichnete Arbeitsübereinkommen zum Ausbau der Schienenachse […]
Als Lehre aus LRH-Prüfung LH Stelzer von Zwang zum Vorsitz im Uni-Rat befreien! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die Lehren aus der vom SPÖ-Landtagsklub initiierten Sonderprüfung des Landesrechnungshofes zur Anton-Bruckner-Privatuniversität haben die Sozialdemokrat:innen […]
Anstieg rechtsextremer Straftaten bedarf frühzeitiger Sensibilisierung SPÖ, GRÜNE und NEOS forderten in der heutigen Landtagssitzung den verpflichtenden Schulbesuch von KZ-Gedenkstätten. Aus Sicht der drei Parteien ist diese frühzeitige Sensibilisierung unter […]
Stelzers bevorstehendes 500-Millionen-Sparpaket droht Situation weiter zu verschlechtern! SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder Mittels mündlicher Anfrage an Gesundheitsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander brachte SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder die enorme Anzahl an 358 Bettensperren ans […]
SPÖ fordert von Gesundheitsreferentin aktuelle Zahlen zur Personalsituation in medizinischen Mangelfächern und wirksame Gegenstrategie In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag will SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder von Gesundheitsreferentin LH-Stv.in Haberlander konkret wissen, […]
Lehrkräftemangel ist für Familien längst spürbar! Bildungssprecherin Margreiter Der kürzlich veröffentlichte JKU Bildungsbarometer zeigt: Eltern spüren die Auswirkungen des Lehrkräftemangels, erwarten Verschlechterungen der Schul- und Unterrichtsqualität und verlieren das Vertrauen […]
SP-Wohnbausprecher Binder fordert 3-Punkte-Plan für leistbares Wohnen Wohnungsmieten sind zuletzt mehr als doppelt so schnell gestiegen als die allgemeine Inflation und auch Vertreter:innen Gemeinnütziger Bauträger forderten kürzlich mehr Budget, damit […]
Endlich profitieren auch Landes-Radler:innen vom günstigen Leasing-Jobbike SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Im heutigen Verfassungsausschuss wurde ein Jobrad-Leasing-Modell für Landes- und Gemeindebedienstete beschlossen. SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu und FSG-Personalvertreterin LAbg. Heitz sind erfreut, dass endlich […]
Würde ein Privatbetrieb so wirtschaften, würde er in Bestzeit in Konkurs steuern! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Im heutigen Kontrollausschuss wurde über den LRH-Sonderprüfbericht zur Bruckneruni, der grobe Mängel im Budgetvollzug und im […]
