Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter stellt mündliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander in morgiger Landtagssitzung Mittels mündlicher Anfrage thematisiert SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter in der morgigen Landtagssitzung den Schulsanierungsrucksack in der Höhe von einer knappen Milliarde […]
500 Millionen der OÖ GKK zurückholen und für Patient:innen einsetzen – Fälle von Zwei-Klassen-Medizin abstellen! SPÖ-KV Engleitner-Neu Wie medial bekannt wurde, hat die Zahnärztekammer die Verhandlungen mit der Krankenkasse über […]
„Gesamtreform der Wohnbeihilfe zusammen mit Arbeiterkammer und Mietervereinigung ist wegen schleichender Entwertung überfällig!“ „Ich sehe gute und richtige Ansätze in der heute von Wohnbaureferent Haimbuchner präsentierten Gesamtreform des mehrgeschossigen Wohnbaus. […]
ÖVP und FPÖ bevorzugen Köpferl-in-Sand-Politik und verweigern Transparenz über Bildung! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter … Hinter meiner, vorder meiner, links, rechts güts nix, ober meiner, unter meiner siach i nix, spür nix, […]
Klubchefin Engleitner-Neu fühlt Soziallandesrat Dörfel in der November-Landtagssitzung nächsten Donnerstag auf den Zahn Mittels mündlicher Anfrage hinterfragt SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Engleitner-Neu in der Landtagssitzung nächsten Donnerstag, wie der frisch angelobte […]
Vertane Chance zu Stärkung von Konjunktur und Wirtschaftsstandort! SPÖ-LAbg. Höglinger In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags stand die SPÖ-Initiative für soziale und ökologische Mindeststandards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge […]
Konjunkturpolitische Ansätze beim verschleppten ‚Schulbaurucksack‘ bleiben weiter ungenutzt! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Mut- und Ideenlos, ohne wirksame Ansätze, welche wirklich die drängenden Probleme der Menschen im Land, wie die steigende Arbeitslosigkeit angehen, […]
Patient:innenlenkung im niedergelassenen Bereich noch ausbaufähig! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder teilt die Ansicht des Landesrechnungshofes, dass ein Angebot wie die telefonische Gesundheitsberatung 1450 für die Patient:innensteuerung unabdingbar ist, sieht […]
Neue Bundesregierung muss Änderung des Wasserrechtsgesetzes in Regierungsprogramm aufnehmen! SPÖ-LAbg. Haas In der Landtagssitzung vom Donnerstag konnte die SPÖ mit dem von ihr angeregten Initiativantrag für eine Entbürokratisierung von Feuerwehrübungen […]
FPÖ und ÖVP legalisieren Hetze gegen Minderheiten unter dem Deckmantel der Immunität! SPÖ-LAbg. Haas Mit der heutigen Bestätigung des Berichts des Immunitätsausschusses im Landtagsplenum hat Schwarzblau dem freiheitlichen Landtagsabgeordneten Michael […]
SPÖ-LAbg. Haas: „Fraktionsübergreifender Schulterschluss vorab ist ein erster Schritt in die richtige Richtung!“ SPÖ-LAbg. Mario Haas initiierte für die morgige Landtagssitzung eine fraktionsübergreifende Bundesresolution, damit sich Feuerwehren zukünftig ohne bürokratische […]
SPÖ fordert Antworten von LR Achleitner und LH-Stv.in Haberlander Mittels mündlicher Anfragen thematisiert der SPÖ-Klub in der Landtagssitzung am Donnerstag die Kürzungen des AMS-Budgets, den Ausbau von Gendermedizin in Oberösterreich […]
