LRH-Bericht zur Landesstraßenerhaltung legt Millionenlücke in Steinkellner-Ressort offen
Landesrat ist seit erstem Bericht 2015 dramatische Entwicklung des Erhaltungszustands bekannt
SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofes zur Landesstraßenerhaltung in Oberösterreich legt aus Sicht von SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger den Finger in eine seit dessen Amtsantritt offene Wunde im Ressort von Landesrat Steinkellner: „Die SPÖ weist bereits seit dem letzten diesbezüglichen LRH-Bericht 2015 mit Anfragen und Anträgen auf die negative Tendenz beim Erhaltungszustand hin und regt eine Trendwende an. Weiters untermauern alljährlich die Prüfberichte der Rechnungsabschlüsse, dass sich die millionenschwere Sanierungslücke zum tatsächlichen Erhaltungsbudget weiter dramatisch öffnet. Ich bin deshalb froh, dass sich der Landesrechnungshof nun mit einem neuerlichen Bericht ganz speziell mit dem Thema befasst hat. Denn nun herrscht Gewissheit: Es ist viel schlimmer noch die Verdoppelung des aktuellen Erhaltungsbudgets von derzeit rund 30 auf satte 60 Millionen Euro notwendig. Die Steigerung nach dem Baukostenindex über ganze 10 Jahre hinweg kommt noch dazu, um den Substanzerhalt unserer Straßen überhaupt zu erreichen“.
Wer spät saniert, zahlt doppelt und bald vielleicht dreifach
36 Prozent des höherrangigen und 32 Prozent des niederrangigen Landesstraßennetzes sind aktuell in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Die Zielwerte von 10 und 25 Prozent werden damit um ganze 26, beziehungsweise 7 Prozent überschritten. „Steinkellner ließ in 10 Amtsjahren Landesvermögen massiv entwerten, was die Landesbürger:innen nun teuer zu stehen kommt. Wenn Straßen nicht zeitgerecht zum Ende ihrer Lebensdauer saniert werden, geht das an die Substanz und die Schäden werden noch größer. Was jetzt 60 Millionen Euro kostet, kann sich mit dem Baukostenindex über 10 Jahre hinweg auf 90 Millionen Euro steigern. Dreimal so viel wie aktuell budgetiert ist“, warnt Höglinger und mahnt zu einer raschen Sanierungsoffensive, um einen weiter explodierenden Baustellenrückstau zu verhindern.