Stelzer fordert Sparen – aber nicht im eigenen Kulturbereich

^{SPÖ-Kultursprecher Wahl}

Der heute veröffentlichte Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zur Kulturstrategie des Landes offenbart ein empörendes Bild: Während Landeshauptmann Thomas Stelzer von allen Bereichen und Organisationen Sparsamkeit und Effizienz verlangt, gilt für seinen eigenen Kulturbereich offenbar ein Freibrief zum Steuergeldverbrennen. „Die Auslagerung in die Landes-Kultur GmbH hatte offensichtlich nur einen Zweck: Die Landtagskontrolle zu erschweren und die Probleme zu verstecken“, kritisiert SPÖ-Kultursprecher Erich Wahl. Der Landesrechnungshof stellt klar fest: Im Kulturleitbild fehlen konkrete Ziele und messbare Kennzahlen. Und auch hier: Ohne Ziele gibt es keine Kontrolle. Das System dahinter wird im LRH-Bericht deutlich sichtbar.

Mehr Geld, weniger Einnahmen

Die OÖ Landes-Kultur GmbH bekommt immer mehr Geld vom Land. Allein der jährliche Gesellschafterzuschuss liegt 2024 bei 25,4 Millionen Euro, das sind um 37% mehr als 2020. „Für Stelzers Günstlinge gibt es keine Regeln. Sie bekommen mehr Zuschüsse, als sie eigentlich benötigen und müssen sich nicht um konkrete Vorgaben bei den Einnahmen sorgen“, so der SPÖ-Kultursprecher. Trotz der steigenden Zuschüsse gibt die GmbH zusätzlich 885.000 Euro für Kunstankäufe aus. Vorgesehen waren nur 200.000 Euro. Das Ergebnis dieses Systems: Die Einnahmen aus Eintritten sind seit 2021 um mehr als die Hälfte eingebrochen. Was Stelzer für alle anderen Institutionen oder Vereine, die von Landesförderungen abhängig sind, verlangt, gilt für die LKG offenbar nicht. Kunstwerke werden ohne Einbindung der Fachleute gekauft, viele haben nichts mit Oberösterreich zu tun. Die Ausgliederung hat nichts gebracht: Weder beim Personal noch bei den Sachkosten konnten Einsparungen umgesetzt werden.

„Wenn man diesen Bericht liest, kann die Schlussfolgerung nur sein: Das Management muss ausgetauscht werden. Er sollte außerdem eine eindringliche Erinnerung an Kulturreferent Stelzer sein, endlich seinen Job zu machen. Was er von allen anderen verlangt, muss auch für seine eigenen Institute gelten“, so Wahl abschließend.