Klubchefin Engleitner-Neu: „Wer den Anspruch hat, Kinderland Nr. 1 werden zu wollen, dem sollte auch jedes Kind gleich viel wert sein!“

Wer sind die Personen, die in Oberösterreich Sozialhilfe beziehen? Dieser Frage ging SPÖ-Klubvorsitzende und Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu mittels schriftlicher Anfrage an LR Dörfel nach. Die Beantwortung zeigt: Von den insgesamt 9.186 Personen, die im Vorjahr zumindest einmal Sozialhilfe bezogen, waren 3.193 Personen minderjährig, insgesamt waren 2.723 sogenannte Aufstocker:innen oder „Working poor“. Mit 4.940 Personen war zudem mehr als die Hälfte aller Bezieher:innen weiblich. „Die schwarzblaue Landesregierung will Frauen und Kinder durch mehr Druck und besonders strenge Regeln aus der Sozialhilfe ‚heraustreiben‘. Hilfreicher wären jedoch ein Anspruch auf kostenfreie und ganztägige Kinderbetreuung sowie Konjunkturimpulse – damit Bezieher:innen, vor allem Frauen, auch die Möglichkeit haben, am Arbeitsmarkt teilzunehmen und um gute und neue Arbeitsplätze zu schaffen!“, ist SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu überzeugt. Zudem fordert sie das Streichen der ungerechten Kinderstaffelung und stellt klar: „Wer den Anspruch hat, Kinderland Nr. 1 werden zu wollen, dem sollte auch jedes Kind gleich viel wert sein!“

SPÖ fordert Kindergerechtigkeit in Oberösterreich

Derzeit sind in der Oö. Sozialhilfe nicht alle Kinder gleich viel wert, denn es macht einen Unterschied, ob in einer Bedarfsgemeinschaft ein Kind lebt, oder mehrere. Der Sozialhilfe-Richtsatz sinkt, je mehr Kinder in einem Haushalt leben: So bekommen zwei leistungsberechtigte, minderjährige Kinder insgesamt 40 Prozent des Richtsatzes, drei leistungsberechtigte minderjährige Kinder bekommen nur noch 45 Prozent des Richtsatzes, vier Kinder bekommen insgesamt 50 Prozent. „Das Ziel sollte sein, Kinderarmut zu verhindern und nicht durch diese unwürdige Kinderstaffelung zu fördern!“, stellt Engleitner-Neu klar. Sie fordert daher die Anpassung der Richtsätze im Oö. SOHAG auf einheitlich 25 Prozent pro Kind (siehe Beilage 1001/2024).

Ein knappes Drittel der Bezieher:innen sind Aufstocker:innen bzw. Working Poor

Aus der Beantwortung geht zudem hervor, dass ein knappes Drittel der Bezieher:innen entweder sogenannte „Aufstocker:innen“ oder „Working Poor“ sind. „Davon sind insbesondere Frauen betroffen, die aufgrund des schlecht ausgebauten Kinderbildungsangebots nicht bzw. nur Teilzeit am Arbeitsmarkt teilnehmen können. Die Folgen davon sind ein geringeres Einkommen, was Hand in Hand mit einer schlechteren, sozialen Absicherung geht und dazu führt, dass diese Personen Anspruch auf die Sozialhilfe haben.“, so Sozialsprecherin Engleitner-Neu. Um dauerhafte und gut bezahlte Beschäftigung zu ermöglichen, fordert Engleitner-Neu kostenfreie und ganztägige Kinderbildungs- und -betreuungsangebote.