Keine Spur von Kinderland Nummer 1.

SPÖ-Margreiter

Der heutige Landesrechnungshofbericht stellt Oberösterreich bei der Verfügbarkeit von schulischer Ganztagsbetreuung ein schlechtes Zeugnis aus. Im Schuljahr 2021/22 lag die Betreuungsquote an den Pflichtschulen im Land bei 18 Prozent, was nur von Tirol unterboten wurde. Die überdurchschnittliche Hortquote reichte auch nicht aus, um den Bundesdurchschnitt von gut 25 Prozent zu erreichen. „Einmal mehr kann von Oberösterreich als führendem Kinderland Nummer 1 keine Rede sein. Auch das selbstgesteckte Ausbauziel bis 2032 kann laut LRH die Defizite in diesem Bereich der Kinderbildung nicht wettmachen. Gerade weil Oberösterreich so deutlich unter dem aktuellen Zielwert des Bundes liegt, kann mehr als die Hälfte der Bundesmittel gar nicht abgerufen werden“, analysiert SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter den Prüfbericht und fordert vom Landeshauptmann und der Bildungsreferentin die nötige finanzielle Ausstattung, um endlich zu den anderen Bundesländern aufzuschließen. Dass Oberösterreichs Gemeinden, die auch Schulerhalter sind, mittlerweile laut Rechnungsabschluss 2022 bereits 488 Millionen Euro mehr ans Land abführen als sie über Bedarfszuweisungen zurückerhalten, erschwert jeglichen Aufholprozess bei der Kinderbildung zusätzlich.

Land lässt mangels langfristiger Finanzierungsstrategie Gemeinden im Unklaren

Für das heurige Schuljahr 2022/23 ist zwar die Finanzierung der ganztägigen Schulformen mit 10,9 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmittel gesichert, eine langfristige Planung und Sicherstellung seitens des Landes fehlt aber. „Die ohnehin finanziell stark unter Druck stehenden Gemeinden werden von der Bildungsreferentin im Unklaren gelassen wie es weiter geht. Bei gleichbleibendem Förderanteil entsteht alleine für die bestehenden Personalstrukturen ein Finanzierungsbedarf bei den Gemeinden von 68 Millionen Euro. Hier müssen Stelzer und Haberlander finanzielle Sicherheit geben, weil in keinem Bundesland Städte und Gemeinden so stark ausgebeutet werden wie in Oberösterreich“, zeigt Margreiter auf.