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Ausschuss für Gesellschaft: SPÖ-Einsatz für kostenlosen Schwimmunterricht

21. Mai 2023

Ausschuss für Gesellschaft: SPÖ-Einsatz für kostenlosen Schwimmunterricht

Kostenstreit schadet Kindern!

SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter

Schwimmen kann Leben retten, ist eine wertvolle Sportart und sollte möglichst allen Kindern im Schulunterricht vermittelt werden, ist SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter überzeugt. „Schwimmen lernen steht auch im Lehrplan und müsste daher vom Bildungsministerium finanziert werden. Tatsächlich bleibt die Finanzierung derzeit aber an den Gemeinden hängen und denen fehlt das Geld dafür. Leidtragende dieses Streits drohen die Kinder zu werden – das will ich verhindern und deswegen habe ich im Oö. Landtag einen Antrag eingebracht, der am kommenden Donnerstag erneut im Ausschuss für Gesellschaft diskutiert wird“, stellt SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter klar, die auf eine Mehrheit für den SPÖ-Antrag hofft.

Solange bundesweit tragfähige Dauerlösung fehlt, soll Land Kosten übernehmen

Der österreichische Lehrplan sowie ein Erlass der Oö. Bildungsdirektion sehen den verpflichtenden Schwimmunterricht für alle Schulstufen vor. Laut dem Erlass der Oö. Bildungsdirektion sind die Gemeinden als Schulerhalter zahlungspflichtig. Laut einer Rechtsinfo des Oö. bzw. des Österreichischen Gemeindebundes hingegen sind die Dienstgeber – das sind bei Pflichtschulen die Länder – für die Bereitstellung des Lehrpersonals zuständig. „Es braucht hier bundesweit eine tragfähige Lösung. Damit der Schwimmunterricht auf jeden Fall sichergestellt wird, ist für mich denkbar, dass das Land die Kosten vorübergehend übernimmt, bis dieses Finanzierungsproblem auf Bundesebene gelöst ist“, so SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter.

Mehrkosten entstehen vor allem an Volksschulen

Aufgrund des Klassenlehrersystems fehlt vor allem an Volksschulen Personal für den Schwimmunterricht, denn ab 20 Schüler:innen ist eine zweite Lehrperson verpflichtend. Diese können aber an Volksschulen nicht einfach aus anderen Klassen abgezogen werden, weshalb externe Schwimmlehrer:innen zugezogen werden müssen. Die dadurch entstehenden Mehrkosten für den Schwimmunterricht tragen aktuell die Gemeinden. „Vor allem für kleinere Gemeinden stellen diese Mehrkosten ein finanzielles Problem dar. Das zeigt der Fall der Gemeinde Regau, der die aktuelle Debatte um die Finanzierung ins Rollen gebracht hat“, erinnert SPÖ-LAbg. Margreiter.

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