Der Oö. Landtag möge beschließen:

Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass bis Herbst 2022 ein Ausbau von Infektionsstationen in den oberösterreichischen Krankenanstalten in einem Ausmaß erfolgt, der die Leistungsfähigkeit des oberösterreichischen Gesundheitssystems im Falle weiterer Infektionswellen in jeder Versorgungsregion gewährleistet. 

Begründung

Die vergangenen Pandemie-Jahre haben das oberösterreichische Gesundheitssystem, allen voran die im Gesundheitsbereich beschäftigten Mitarbeiter:innen, teils über die Belastungsgrenze hinaus gefordert. Um solchen Überlastungssituationen, insbesondere im Krankenanstaltenbereich, vorbeugen zu können, braucht es vorausschauende Planungen und rechtzeitiges Handeln. Die unterzeichneten Abgeordneten schlagen daher vor,  zum Erhalt der Leistungsfähigkeit des oberösterreichischen Krankenanstaltensystems, bei allfälligen künftigen Infektionswellen, in allen sechs oberösterreichischen Versorgungsregionen bis Herbst 2022 einen Ausbau von Infektionsstationen zu forcieren und den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) in Oberösterreich dahingehend zu überarbeiten.

Auf Infektionsstationen werden Patient:innen mit Infektionskrankheiten behandelt. Die Zimmer sind so ausgestattet, dass Isolationsmaßnahmen bei Bedarf einfach durchgeführt werden können und sind etwa mit Schleusen, Außenzugängen oder einer Unterdruck-Raumluft-Technik ausgestattet. Für den Betrieb dieser Stationen ist jedenfalls zusätzliches Personal vorzusehen, um Belegungsspitzen, etwa während Grippewellen, begegnen zu können und nicht zuletzt auch einen Abbau der großen Urlaubs- und Zeitguthaben der Beschäftigten in den Krankenanstalten zu erreichen.