„Dass die ÖVP einen Konsumgutschein für die arbeitenden Menschen im Land ablehnt, war absehbar. Das FPÖ-Nein zum Konsum-Tausender ist hingegen eine schallende Ohrfeige gegen den angeschlagenen Bundesparteiobmann Norbert Hofer, der selbst Inserate für den 1000er schaltet. Aber offenbar ist die Koalitionstreue zu Stelzer für Haimbuchner wichtiger als die Parteiloyalität zu Bundesparteiobmann Hofer“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner nach der Abstimmung der SPÖ-Dringlichkeitsinitiative für einen 1000-Euro-Konsumgutschein zur Rettung heimischer Arbeitsplätze fest. Tatsächlich ist der Warenumsatz im Vorjahr in vielen Branchen stark eingebrochen, immer mehr Menschen haben finanzielle Probleme wegen der Krise. Hier könnte das SPÖ-Gutscheinmodell ideal helfen, weil es auf heimische Wertschöpfung in heimischen Betrieben abzielt.

Geschäfte und Arbeitsplätze im Land retten!

SP-Klubchef Lindner

SPÖ-Konsumgutschein mit 3 Zielen wird im Ausschuss weiter beraten

Die 3 mit dem Konsum-1000er verfolgten Ziele erhielten heute keine Dringlichkeit im Landtag. Sie stehen bei der Ausschusssitzung am 10. Juni 2021 noch einmal auf der Tagesordnung. Dort gibt es noch einmal die Chance für ÖVP/FPÖ ihre heutige Ablehnung zu überdenken. Denn tatsächlich hilft der Konsumgutschein:

1. Damit  OberösterreicherInnen notwendige Einkäufe finanzieren können.
2. Damit OÖ-Betriebe Umsatzverluste aus dem Vorjahr nachholen können.
3. Um OÖ-Arbeitsplätze zu sichern, weil der Gutschein nur in regionalen Betrieben gilt.

Druck der SPÖ-Landtagsanfragen zeigt Wirkung

Auffallend bei der heutigen Landtagssitzung ist, dass die SPÖ-Landtagsanfragen zumindest durch mediale Ankündigungen der ÖVP Realitäten schaffen. So hat LH-Stv.ⁱⁿ Haberlander ihren Bildungsdirektor die Inanspruchnahme von Sekretariatsdienstposten für Schulen aus dem Topf des Bundes ab Schuljahr 2021/22 verkünden lassen. „Bleibt zu hoffen, dass es kein leeres Wahlversprechen bleibt, weil die Schulen im Land dringend Hilfe brauchen“, so Bildungssprecherin Promberger. Sie spricht sich für ein Recht auf Sekretariatskräfte für alle Schulen, die es brauchen, aus. Auch in der Frage der freien Seeufer-Zugänge hat Klubvorsitzender Lindner mit seiner Anfrage etwas bewegt: Sowohl LH Stelzer wie auch LR Achleitner haben eine Ausweitung der Angebote angekündigt, wollten aber noch nichts Konkretes sagen. „Wichtig wäre, dass rechtzeitig zum Start der Badesaison die Angebote da sind, damit coronasicheres Badevergnügen in Oberösterreich für alle möglich ist“, so Lindner.

Foto: Land OÖ