Mit einer Dringlichen Anfrage zu MAN-Steyr an Landeshauptmann Stelzer und einem Dringlichkeitsantrag zur Priorisierung von Arbeitsplätzen im Land setzt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner einen klaren Arbeitsplatz-Schwerpunkt in der Landtagssitzung am 22. April 2021. Außerdem bringt SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner, B.A. eine Dringlichkeitsinitiative für freiwillige Lollipop-Tests in Kindergärten ein – wie in Niederösterreich. Die dritte „Dringliche“ kommt von Gesundheitssprecher Peter Binder, mit der Stoßrichtung Prävention und Vorsorge im österreichischen Gesundheitswesen zu stärken.

Brauchen Mut bei Verhandlungen!

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner

Kampf um jeden Arbeitsplatz: Zukunft für MAN-Steyr sicherstellen

Wie viele MAN-LKWs, wie viele VW-Dienstfahrzeuge in Oberösterreich im Einsatz sind, fragt Klubvorsitzender Lindner bei Landeshauptmann Stelzer nach. „Dem MAN- und VW-Management muss in den Verhandlungen klipp und klar gesagt werden, dass sie mit der Schließung des MAN-Werks in Steyr ihre starke Marktposition in Österreich gefährden. Denn die intensive Partnerschaft von Bund, Land und Gemeinden mit MAN/Volkswagen ist keine Einbahnstraße. Beim Einsatz für unsere Arbeitsplätze brauchen wir Entschlossenheit und Geschlossenheit des gesamten öffentlichen und öffentlichkeitsnahen Sektors in Österreich“, so Lindner. Der zugehörige Dringlichkeitsantrag zielt auf eine Überarbeitung der Beschaffungs- und Förderprozesse ab, um regionale Produktionsstätten im zulässigen rechtlichen Rahmen bestmöglich zu unterstützen.

Kindergarten darf nicht länger „testfreie Zone“ sein

Sichere Kinderbildungseinrichtungen sind in der Pandemie systemrelevant – nicht nur für Kinder und Kinderbildungspersonal, sondern für das Gesamtsystem. „Wenn die Kindergärten zusperren sind die Familien zu Hause gebunden und dadurch bricht vieles zusammen. Deshalb ist es dringend notwendig – so wie in Niederösterreich – freiwillige Testangebote für Kinderbildungseinrichtungen zu schaffen. Mit den sogenannten „Lollipoptests“ steht eine geeignete kindgerechte Variante zur Verfügung“, fordert Familiensprecherin Müllner. Natürlich würden auch die mehrfach von der SPÖ beantragten Luftreinigungsgeräte für mehr Sicherheit in den Bildungseinrichtungen sorgen.

Anreizsystem für Prävention und Gesundheitsvorsorge

Auf die Bedeutung von Vorsorgeuntersuchungen und Prävention weist Gesundheitssprecher Peter Binder gerade in Zeiten der Pandemie hin: „In Oberösterreich gingen 2019 nur 10,4% der Bevölkerung zur Vorsorgeuntersuchung, bundesweit waren es zumindest 12,2%. Die Coronakrise hat diese Zahlen weiter absinken lassen, obwohl Prävention uns gesünder macht und dadurch auch das Gesundheitssystem entlastet. Wir brauchen hier sowohl eine Informationskampagne wie auch Anreizsysteme, um uns den Impfzielen bei den anerkannten Vorsorgeimpfungen anzunähern.“

Foto: Land OÖ