SPÖ Landtagsklub

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

Nebenjob Landesrat: Stelzer genehmigt die vielen Ämter des Mischkultur-Sagers Wolfgang Klinger

12. September 2019

Nebenjob Landesrat: Stelzer genehmigt die vielen Ämter des Mischkultur-Sagers Wolfgang Klinger

Bürgermeister, Landesrat, Transportunternehmer, Landwirt, Gastwirt, Bank-Aufsichtsrat und Straßenbauer gleichzeitig – für Wolfgang Klinger offenbar kein Problem und ebenso wenig für LH Stelzer. Denn heute haben im Unvereinbarkeitsausschuss des Oö. Landtags ÖVP und FPÖ die vielen Ämter des blauen Landesrats genehmigt – gegen die Stimmen der SPÖ. „Niemand kann so viele Aufgaben verantwortungsvoll ausüben. Deshalb lehne ich die Ämter-Anhäufung von Wolfgang Klinger ab“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar. Die von Stelzer eingeforderte Ressortverkleinerung für Klinger macht die Sache sogar noch absurder – damit verdient Klinger weiterhin seine Landesratsgage und kann hat sich mehr auf seine 6 anderen Jobs konzentrieren.

Ressortverkleinerung ist Hohn für Steuerzahler!

SPÖ-Klubvorsitzender Makor

Überforderung von Klinger durch „Mischkulturen-Sager“ bereits sichtbar

Dass Wolfgang Klinger offenbar überfordert ist, eine Gemeinde, ein Landesregierungsressort, drei private Unternehmen, einen Bauernhof und einen Banken-Aufsichtsrat in den 24 Stunden des Tags unterzubringen, ist bereits erkennbar: So hat er jüngst in einer völlig unsinnigen Fehlinterpretation das österreichische Staatsgrundgesetz zum Thema Mischkulturen zitiert. „Juristen haben darüber den Kopf geschüttelt. Die meisten Menschen haben seinen Mischkulturen-Sager als rechtsextremen Rülpser eingestuft. Für mich ein Beleg dafür, dass Klinger seine Grenzen nicht kennt und überfordert ist“, so Makor.

ÖVP öffnet mit Klinger-Genehmigung Tür zum Ämter-Anhäufen

Wenn Bürgermeister und Landesrat nebeneinander für ÖVP und FPÖ zulässig sind, dann stellt sich für SPÖ-Klubvorsitzenden Makor eine zentrale Frage: „Wollen Stelzer und Haimbuchner damit die Tür zum Ämter-Anhäufen in Oberösterreich aufstoßen? Oder wollen sie einen Beleg dafür liefern, dass Landesrat ein Nebenjob ist und die Landesregierung womöglich verkleinert werden muss? Eins ist klar – verantwortungslos gegenüber sachlicher Politik sowie den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern handeln ÖVP und FPÖ in jedem Fall!“

Social Media Kanäle

Nach oben