OÖ hinkt hinterher: SPÖ pocht auf höheren Heizkostenzuschuss und Landestankstellen
Während andere Bundesländer nachhaltig handeln, fehlen in OÖ die echten Antworten auf die Teuerung
SPÖ-Engleitner-Neu
Ab heute kann der oberösterreichische Heizkostenzuschuss beantragt werden. Für SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu ist das in Zeiten, in denen viele Haushalte mit massiven Nachzahlungen konfrontiert sind, jedoch keine Antwort auf die Realität. Der heurige Winter war der kälteste seit acht Jahren. Allein der Jänner trieb die Heizkosten um rund 20 Prozent nach oben, vielen Haushalten droht bei der Jahresabrechnung eine enorme Nachzahlung. Dabei zeigt sich, wie dünn die Unterstützung in Oberösterreich ist: Im Bundesländervergleich liegt OÖ klar am unteren Ende. Das SPÖ-geführte Burgenland gewährt mit seinem Wärmepreisdeckel bis zu 1.000 Euro pro Saison, die Steiermark 340 Euro, Salzburg und Vorarlberg je 250 Euro. „200 Euro gibt es für die Oberösterreicher:innen seit der Saison 2022/23. Dieser Betrag wurde nicht einen Cent valorisiert, obwohl wir Jahre mit extremer Inflation hinter uns haben. Einkommensschwache Haushalte, die ohnehin schon mit Nachzahlungen konfrontiert sind, warten nun auf eine magere Rückerstattung, die längst nicht die tatsächlichen Mehrkosten abdeckt“, kritisiert SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu.
Auch an der Zapfsäule braucht es strukturelle Lösungen
Der aktuelle Ölpreisanstieg trifft Pendler:innen, vor allem im ländlichen Raum. Kurzfristige Maßnahmen allein reichen nicht, um die Oberösterreicher:innen zu entlasten. Die SPÖ setzt auf nachhaltige Lösungen und hat daher letzten Donnerstag im Landtag den Antrag eingebracht, nach burgenländischem Vorbild Landestankstellen einzurichten. „Das Burgenland hat bereits 2012 bewiesen, dass Landestankstellen funktionieren. Sie wirken als echte Preisbrecher und haben die Spritpreise im ganzen Land spürbar gesenkt. Dieses Modell lässt sich auf Oberösterreich übertragen“, erklärt Engleitner-Neu.
SPÖ hat die Antworten, es braucht nur den Willen der Landesregierung
„Die Menschen zahlen immer mehr – beim Heizen, beim Tanken, im Alltag. Die SPÖ hat erneut konkrete und nachhaltige Lösungen präsentiert: Valorisierung des Heizkostenzuschusses, Vorfinanzierung statt Nachzahlung, Landestankstellen als dauerhafter Preisdämpfer. Was fehlt, ist eine Landesregierung, die bereit ist, die Teuerung strukturell anzugehen“, so Engleitner-Neu abschließend.