SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder fordert Turbo bei Umsetzung der LRH-Empfehlungen

Im heutigen Kontrollausschuss standen u.a. folgende zwei Berichte des Landesrechnungshofs (LRH) auf der Tagesordnung: die Folgeprüfung betreffend Pflege (siehe Beilage 5067/2023) sowie die Initiativprüfung über das Amtsarztwesen (siehe Beilage 5068/2023). „Egal ob im Gesundheitsbereich oder in der Pflege – überall fehlt es an Personal und es gibt zweifelsohne viel zu tun! Es liegt an Gesundheitsreferentin LH-Stv.ⁱⁿ Haberlander und Soziallandesrat Hattmannsdorfer, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen!“, betont Gabriele Knauseder. „Denn für mich steht fest: Die Oberösterreicher:innen haben sich weder im Gesundheitsbereich noch in der Pflege eine Zwei-Klassen-Gesellschaft verdient und um das sicherzustellen, braucht es ausreichend Personal!“, stellt Knauseder klar.

SPÖ kritisiert fehlende Gesamtschau auf Oö. Gesundheitssystem

Der SPÖ Klub kritisiert seit Jahren, dass die Gesamtschau auf das Oö. Gesundheitssystem fehlt und fordert eine zielführende, an realistischen Parametern ausgerichtete und nachhaltige Personalplanung im Gesundheitswesen des Landes. Dass diese aktuell fehlt, belegen zahlreiche Hilferufe aus den Spitälern in der jüngeren Vergangenheit. Zuletzt belegte der kürzlich veröffentlichte LRH-Prüfbericht den Personalmangel unter Amtsärzt:innen, dem insofern nicht zeitgerecht entgegengewirkt wurde, weil es kein Monitoring gab, wie der Rechnungshof eine Nachfrage der SP-Pflegesprecherin beantwortete. Gabriele Knauseder stellt daher kritisch klar: „Egal ob bei Amtsärzt:innen oder in Spitälern, die Auswirkungen einer falschen bzw. fehlenden Personalplanung in den vergangenen Jahren rächen sich immer mehr!“

Jährlicher Bericht soll Oö. Landtag über aktuelle Situation in der Pflege informieren

Und auch in der Pflege wird die Personalplanung, für die die von Bezirkshauptleuten dominierten Sozialhilfeverbände zuständig sind, zunehmend spürbar, wie durch Bettensperren deutlich wird. Zudem zeigt die Fachkräftestrategie Pflege noch nicht die notwendige Wirkung, weshalb Knauseder analog zum geforderten Monitoring im Gesundheitswesen einen jährlichen Pflege-Bericht von Soziallandesrat Hattmannsdorfer fordert. Dieser Bericht soll den Oö. Landtag über (1) den aktuellen Stand des Dialogs mit der Bevölkerung, (2) den Qualitätslevel in der Pflege, den Hattmannsdorfer den Oberösterreicher:innen zusichern kann, (3) die Wirkungen der Personalmaßnahmen in Bezug auf die wachsenden Herausforderungen in der Pflege bis hin zu Bettensperren in Pflegeheimen informieren. „Landesrat Hattmannsdorfer muss an der Umsetzung der Empfehlungen des LRH dranbleiben und Wirkung, die in den Pflegeheimen und bei den Oberösterreicher:innen ankommt, erzielen“, fordert Gabriele Knauseder.