SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger: „Sehe großes Potential“

SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger begrüßt die heute veröffentlichten Empfehlungen des Landesrechnungshofs und betont, dass in der Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft großes Potential steckt. „Es braucht mehr Kooperation und Koordination zwischen den einzelnen Abfallverbänden in Oberösterreich sowie eine Vertretung aller Bürgermeister:innenparteien im Landesabfallverband. Das wäre wichtig, um den Grad der Demokratisierung zu erhöhen“, so SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger.

Bessere Zusammenarbeit der Verbände notwendig

Empfehlung IV des LRH für eine Folgeprüfung lautet, dass das Land OÖ die Weiterentwicklung der kommunalen Abfallwirtschaft initiieren sollte, um bereits bestehende Möglichkeiten der Zusammenarbeit weiter zu forcieren, aber auch um neue Handlungsfelder zu analysieren. „Das kann ich nur unterstreichen, denn die derzeitigen Verwaltungsstrukturen der einzelnen Abfallverbände sind relativ klein. Hier gibt es großes Synergiepotential, denn ein Problem derzeit ist, dass bei längeren oder vermehrten Krankenständen die Geschäftsführung und Abrechnung im Bezirksabfallverband nicht mehr funktioniert, weil es schlicht kein Personal zum Aushelfen gibt, das kurzfristig einspringen könnte. Zudem sind die Standards der Müllentsorgung zwischen den unterschiedlichen Abfallverbänden derzeit unterschiedlich“, schildert Höglinger die Problematik und erinnert, dass auch das die Aufgabe des Landesabfallverbandes sein sollte.

Gemeinden stärker einbinden – Grad der Demokratisierung stärken

Um die genannten Schwächen auf Ebene der Bezirksabfallverbände ausgleichen zu können, wäre eine Vertretung der politischen Minderheit aus den jeweiligen Bezirksabfallverbänden in der übergeordneten Einheit des Landesabfallverbandes sinnvoll und notwendig. „Das würde den Grad der Demokratisierung stärken und sicherstellen, dass alle Parteien, die als Bürgermeister:innen Verantwortung tragen eingebunden werden“, fordert SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger.

Foto: Land OÖ