Ins politische Jahr 2019 startet der SPÖ-Landtagsklub mit einer 2-tägigen Strategieklausur (8./9. Jänner 2019) im tief verschneiten Bad Leonfelden. Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubvorsitzender Christian Makor und Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer beraten mit den Landtagsabgeordneten und Bundesräten die zentralen politischen Inhalte. Wirtschaftsexperte Markus Marterbauer hat die Klausur mit einem Fachinput zur wirtschaftlichen Situation bereichert. „Das wichtigste Sozialthema wird auch 2019 die Sicherung der Pflege in Oberösterreich bleiben. Wir brauchen 1.600 zusätzliche Vollzeitkräfte in der Pflege bis zum Jahr 2025“, so Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor wird sich zudem für die Reparatur der massiven Demokratie-Defizite im Oö. Landtag einsetzen.

 Pflegebedarf steigt in OÖ massiv

Von derzeit 80.000 Pflegebedürftigen steigt die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040. „Das entspricht einem Plus von mehr als der Hälfte in zwanzig Jahren. Pflege ist also ein zentrales Zukunftsthema in Oberösterreich“, stellt Gerstorfer klar. Das im Vorjahr von der Soziallandesrätin entwickelte „Gute Programm für starke Pflege“ setzt genau an den entscheidenden Hebeln mit Angeboten für BerufseinsteigerInnen, WiedereinsteigerInnen und auch UmsteigerInnen an. Oberste Prämisse ist dabei die Verfügbarkeit von leistbarer und hochwertiger Pflege für alle, die welche brauchen. 

Demokratie-Defizite im Land beseitigen

„Landtagsarbeit droht in Oberösterreich zur Glaubensfrage zu werden. Weil der Landtag bis auf den Landesrechnungshof keine eigenen Strukturen hat, ist er ständig auf den Good-Will des Landeshauptmanns angewiesen. Dieser ist einerseits enden wollend und andererseits ist das auch unwürdig für den Landtag als höchstes Gremium im Land. Deshalb brauchen wir sowohl Legislativ- und Budgetdienst wie auch ein echtes Akteneinsichtsrecht und vollwertige Untersuchungsausschüsse als Minderheitenrechte“, so SPÖ-Klubvorsitzender Makor.

Foto: Land OÖ