„Landessicherheitsrat Neu“ soll gegen Extremismus in Oberösterreich vorbeugen
„Wenn wir den Extremismus in Oberösterreich bekämpfen wollen, dann können wir das nur gemeinsam tun“, ist SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor überzeugt. Nicht zuletzt deshalb ist die SPÖ in der heutigen Sitzung der Partei- und Klubobleute klar für die Wiederbelebung des Landessicherheitsrats eingetreten. Das problematische Veto-Recht jeder einzelnen Fraktion bleibt zwar bestehen. Im Gegenzug gibt es jedoch die Zusicherung aller Parteien den Herausforderungen des Extremismus in Oberösterreich offen und nachhaltig zu begegnen.
Alle politischen Kräfte sind gefordert!
SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor