SPÖ fordert Katastrophenschutz-Gipfel mit Verteidigungs- und Finanzminister in OÖ
„Wenn der Katastrophenschutz gefährdet ist, dann ist Feuer am Dach“, reagiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn auf den offenen Brief des oberösterreichischen Militärkommandanten Raffetseder an Landeshauptmann Dr. Pühringer. Raffetseder warnt darin, dass der Transport der Assistenzkräfte im Katastrophenfall aufgrund des schlechten Zustands der Fahrzeuge nicht mehr gesichert ist. „Das Bundesheer bildet gemeinsam mit den Feuerwehren das Rückgrat beim Katastrophenschutz. Ich fordere daher Landeshauptmann Dr. Pühringer auf, die Warnungen ernst zu nehmen und raschest ein Gipfelgespräch mit dem Verteidigungs- und dem Finanzminister einzuberufen“, appelliert SPÖ-Sicherheitssprecher Krenn.
Oberösterreich hat im Zuge der vergangenen Einsparungen beim Bundesheer bereits große Vorleistungen erbracht, darunter auch eine Reihe von Kasernenschließungen in Kirchdorf, Steyr – auch Linz-Ebelsberg ist gerade in Auflösung. „Ziel der Einsparungen muss es sein, dass die verbleibenden Kapazitäten gestärkt werden und die Kernfunktionen des Bundesheeres erhalten bleiben. Die wichtigste Funktion in Friedenszeiten ist und bleibt der Katastrophenschutz – deshalb kann es dabei keine Kompromisse geben. Die aktuelle Diskussion um einen Taxi-Dienst für Soldaten beim Katastrophenschutz ist vollkommen absurd. Ich fordere daher Landeshauptmann Pühringer auf gemeinsam mit dem Militärkommandanten und den zuständigen Ministern für Finanzen und Verteidigung eine rasche Lösung zu finden – vor dem nächsten Katastrophenfall!“, so Krenn.